Berlin verlängerte Afghanistan-Einsatz

Truppenaufstockung beschlossen
Truppenaufstockung beschlossen ©APA (Archiv/epa)
Der Deutsche Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes um ein Jahr gebilligt. Schon zuvor hatten die Regierungskoalition von CDU/CSU und FDP sowie die oppositionelle SPD ein Ja angekündigt. Insgesamt sprachen sich 429 von 586 Abgeordneten für das neue Mandat aus. Abgelehnt wurde es von 111 Parlamentariern, 46 Abgeordnete enthielten sich.

Die Abgeordneten der Linken waren zur Abstimmung zugelassen, obwohl fast alle vorher wegen einer Protestaktion ausgeschlossen wurden. Sie hatten im Parlaments-Plenum Transparente hochgehalten. Nach Angaben der Linken-Fraktion standen darauf die Namen von Opfern eines Luftangriffs vom vergangenen September in der Nähe des nordafghanischen Kunduz. Damals waren bei dem von einem deutschen Oberst angeforderten Angriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklaster bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt worden.

Deutschland wird nach dem neuen Mandat zunächst die Zahl seiner in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten um 850 auf 5.350 erhöhen. Zugleich soll die Ausbildung der einheimischen Sicherheitskräfte erheblich verstärkt und die Entwicklungshilfe deutlich erhöht werden. Angestrebt wird, dass damit ein Abzug der deutschen Verbände bis zum Jahr 2014 möglich wird. Schrittweise soll bereits ab dem nächsten Jahr in einzelnen Regionen die alleinige Verantwortung für die Sicherheit afghanischen Kräften übertragen werden.

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