Berlin, Paris und London stimmen sich ab

Nach dem vorläufigen Scheitern der EU- Verfassung wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien ihren europapolitischen Kurs stärker abstimmen.

Noch vor dem nächsten EU- Gipfel unter irischer Präsidentschaft im März planen Bundeskanzler Schröder, Präsident Chirac und Premierminister Blair ein Treffen, teilte Berlin am Montag mit. Solche Dreier-Gipfel soll es dann künftig regelmäßig geben.

Noch im März wollen Schröder, Chirac und Blair Vorschläge vorlegen, wie der Verfassungsprozess fortgesetzt werden könne. Ziel sei es, Ende dieses Jahres unter niederländischer EU- Präsidentschaft eine europäische Verfassung zu haben. Diese Frist hatte Schröder am Wochenende noch einmal bekräftigt.

Nach dem Scheitern des Verfassungsgipfels in Brüssel Mitte Dezember seien in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch verschiedene Fragen offen, sagte Regierungssprecher Steg. Die verstärkte Zusammenarbeit der drei Länder sei bereits im Herbst und dann erneut in Brüssel vereinbart worden.

Die EU-Verfassung war am Streit um die künftige Stimmengewichtung in der erweiterten Europäischen Union und dabei vor allem am Widerstand Polens und Spaniens gescheitert. Zuletzt waren Schröder, Chirac und Blair unmittelbar vor dem EU-Verfassungsgipfel Mitte Dezember in Brüssel zu separaten Gesprächen zusammengetroffen.

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