Berlin: Schandfleck für unser Land
Ich fühle Scham, sagte Rice, die am Sonntag zu Gesprächen in Berlin eintraf, in einem Interview mit dem Tagesspiegel (Montag-Ausgabe). Amerika müsse der Welt durch schonungslose Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der Schuldigen beweisen, was einen demokratischen Rechtsstaat von Diktaturen unterscheide. Die moralische Autorität der USA sah Rice von den Vorfällen dennoch nicht beschädigt.
Die Sicherheitsberaterin von US-Präsident George W. Bush kam von Konsultationen in Moskau und wollte am Montag Gespräche über die Themen Irak und Nahost führen. Dabei stand auch ein Treffen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Ahmed Korei auf dem Programm.
Zu den neuen Regeln für Verhöre in US-Gewahrsam sagte die Sicherheitsberaterin: Eindeutig ist etwas schief gelaufen. Die USA hätten deutlich gesagt, dass bei den Operationen im Irak die Genfer Konvention gelte. Nach den Ereignissen müssen wir alle daran erinnert, was das bedeutet. Scharf wandte sie sich gegen Verharmlosung von Folter als Misshandlung. Es müsse auch noch geprüft werden, ob es sich um Ausnahmen oder um systematische Verstöße handele. Es gibt nur einen richtigen Begriff: unakzeptabel. Die Verantwortlichen würden bis in die höchsten Ränge gesucht.
Rice dementierte jegliche Spekulationen über einen vorgezogenen Abzug der US-Truppen, falls sie im Irak nicht mehr willkommen seien. Wir bleiben, bis der Job erledigt ist, bis die Iraker für ihre Sicherheit sorgen können. Wir sind noch nicht dort, wo wir hin wollten. Auch die einfachen Iraker verstehen, dass sie uns für die Sicherheit noch brauchen.
Zum deutschen Kanzler Gerhard Schröders Forderung nach islamischen Friedenstruppen im Irak sagte sie, das wäre eine Hilfe. Wir hoffen, dass deren Regierungen sich dazu entschließen, sobald wir eine UN-Resolution haben.
Schröder hatte in der n-tv-Sendung Maischberger am Samstag bezweifelt, dass die NATO in einem souveränen Irak für ausreichende Sicherheit sorgen und dass die Truppen der Kriegskoalition über Eigensicherung hinaus sehr viel für Sicherheit tun könnten: Wenn eine irakische Regierung, gestützt auf ein Mandat der Vereinten Nationen, um Hilfe bittet, denke ich werden das eher diejenigen leisten müssen, die im Glauben verwandt sind.
