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Bei Verlust "Elefant mit Serviette zugedeckt"

Der langjährige frühere BAWAG-Aufsichtsrat, Erich Foglar, hat im Bawag-Prozess die Verheimlichung der Verluste der früheren Gewerkschaftsbank vor dem Aufsichtsrat kritisiert.

„Das Verschweigen ist für mich so, wie wenn ich einen Elefanten mit einer Serviette zudecke, und mich hinterher wundere, dass noch ein Zipferl rausschaut“, sagte Foglar bei seiner Befragung im Wiener Landesgericht.

Wenn der BAWAG-Aufsichtsrat dem Gesetz entsprechend informiert worden wäre, hätte das Aufsichtsgremium sicher eine genaue Prüfung verlangt und dann die Ergebnisse analysiert. „Ich gehe davon aus, dass nicht dieser Vorstand das Problem gelöst hätte, sondern ein anderer“, sagte der Gewerkschafter. Durch das Verheimlichen der Verluste 1998 sei es erst möglich geworden, „dass man wie im Casino weiterspielt“. Der erste Totalverlust im Oktober 1998 in Höhe von 640 Mio. Dollar wäre sicher leichter zu beheben gewesen, als der schließlich Ende 2000 vorliegende Gesamtverlust von 1,44 Mrd. Euro, betonte Foglar.

Insbesondere die Reaktion des damaligen ÖGB-Präsidenten Fritz Verzetnitsch verstehe er gar nicht, führte der Metallgewerkschaftschef, kurzzeitig auch ÖGB-Finanzreferent als Nachfolger von Günter Weninger, heute aus. Die BAWAG sei immer der größte Wert des ÖGB und seiner 1,3 Millionen Mitglieder gewesen. „Wenn mir jemand sagt, es ist bei deinem größten Vermögenswert ein Verlust entstanden, und mich interessiert nicht einmal, wie hoch der Verlust war, verstehe ich das überhaupt nicht“. Auch das Argument, dass eine Übernahme durch den damaligen Miteigentümer Bayerische Landesbank (BayernLB) gedroht hätte, wenn die BAWAG-Verluste bekannt geworden wären, ließ Foglar nicht gelten. „Ich kann nicht ausschließen, dass sie es versucht hätten, das heißt nicht, dass sie es gekriegt hätten“.

Foglar bestätigte zwar, dass immer wieder Informationen über die Bank an die Öffentlichkeit gelangt seien, aber ob dies aus dem Aufsichtsrat oder direkt aus der Bank passiert sei, habe man nie herausgefunden. Die angeklagten Ex-BAWAG-Vorstände und Ex-Aufsichtsratspräsident Günter Weninger hatten mehrmals angeführt, dass sie wegen des undichten Aufsichtsrats das Gremium nicht informiert hatten. Er selber habe jedenfalls nie in der Gewerkschaft über Aufsichtsrats-Themen gesprochen.

Von 1991 bis April 2006 saß Foglar im BAWAG-Aufsichtsrat. Bei der Wiederaufnahme der Karibik-Geschäfte mit Wolfgang Flöttl sei eine Stellungnahme des Finanzministeriums im Aufsichtsrat präsentiert worden, dass die Karibik-1-Geschäfte laut dem Nationalbank-Prüfbericht kein Gesetz verletzt hätten. Durch die Pensionierung von Generaldirektor Walter Flöttl war auch der Einwand des Vater-Sohn-Geschäfts weggefallen. Die Geschäfte wurden dem Aufsichtsrat als Kreditgeschäfte mit 120-prozentiger Überdeckung dargestellt, mit laufender Berichterstattung des Vorstands an den Aufsichtsrat. Der Vorstand sollte monatlich Berichte über die Investments erhalten, und Flöttl hafte als Investor selber mit Eigenkapital. Im Aufsichtsrat sei mehrmals nachgefragt worden, der Vorstand habe dann immer berichtet, dass die Geschäfte gut laufen, erinnerte sich Foglar.

1996 habe der Aufsichtsrat eine Kreditfinanzierung eines Warenlagers beschlossen, weil Flöttl eine Handelsgesellschaft erwerben wollte. Von einer später erfolgten Umwidmung dieser Finanzierung auf die anderen Flöttl-Geschäfte habe er nichts gewusst, dies wäre im Aufsichtsrat jedenfalls bewilligungspflichtig gewesen, sagte Foglar. Im Herbst 1998 wurden im Aufsichtsrat Investitionen in japanische Staatsanleihen bewilligt, berichtet wurde damals von „karitativen Einrichtungen“ als Investoren. Dass dahinter in Wahrheit Flöttl stecke, habe der Aufsichtsrat nicht gewusst. „Ich würde Flöttl nicht unter karitiative Einrichtungen subsumieren, für uns war das ganz klar ein ganz anderes Geschäft“, sagte Foglar. Als dem Aufsichtsrat die Beendigung der Flöttl-Geschäfte mitgeteilt wurde, habe man diskutiert, wo nun neue ertragreiche Geschäfte getätigt werden könnten, erinnert sich der Gewerkschafter.

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