Wann diese in Betrieb gehen wird, hängt vom Bescheid der Datenschutzkommission ab, sagte Gerhard Schiffauer, Leiter des ÖBB-Security Managements, am Donnerstag bei einer Pressekonferenz mit Innenministerin Prokop.
Antiterror-Kameras
Ziel der Maßnahme ist einerseits die Verhinderung krimineller Daten bis zu Terroranschlägen sowie Unterstützung bei der Ausforschung von Tätern. Die Bilder aus den in den Waggons installierten Kameras werden zum Triebwagenführer geleitet. Im Ernstfall kann auf die Sekunde reagiert werden, erklärte Prokop. Kritische Aufnahmen können auch direkt ins Innenministerium überspielt werden.
Kennzeichnung: Schuss ins Antiterror-Knie?
Die überwachten Waggons werden gekennzeichnet, sagte Prokop und versicherte, dass es nicht um die Bespitzelung von Bürgern geht. Wir werden nicht in Scheidungsverfahren eingreifen, verdeutlichte die Ministerin.
Videoüberwachung im Fernverkehr ist nach ihren Worten nicht geplant, da in solchen Zügen häufig Streifenbeamte anwesend sind. Darüber hinaus gäbe es gesetzliche Probleme. In Österreich dürfen zum Beispiel Videoaufzeichnungen 48 Stunden gespeichert werden, in der Schweiz 24 Stunden, erläuterte Prokop. Der österreichische Weg ist europaweit vorbildlich, sagte Prokop, zumal die Planung der Maßnahmen nicht erst nach den gescheiterten Bombenanschlägen auf zwei Regionalzüge Ende Juli in Deutschland und der durch Videoüberwachung ermöglichten Ausforschung der beiden Verdächtigen erfolgte.
Als weitere Maßnahmen sollen bis 2007 insgesamt 70 Bahnhöfe videoüberwacht sein, bis 2011 sollen an 160 Standorten Überwachungskameras installiert sein.