Barroso für EU-Beitritt aller Balkan-Länder
Es dürfe nicht vergessen werden, dass viele der Balkan-Länder noch vor wenigen Jahren Krieg gegeneinander geführt hätten. “Der EU-Beitritt gibt ihnen eine Perspektive und ist ein wichtiger Hebel zu Befriedung der Region.”
“Für die Türkei sollten die EU-Türen weiter offenstehen.” Sie sei “ein großes, wirtschaftlich und geopolitisch wichtiges Land”, dessen Reformprozess im EU-Interesse sei. Allerdings sei klar, dass eine Aufnahme nur dann möglich ist, “wenn die Türkei alle Voraussetzungen erfüllt”. Barroso betonte, “letzten Endes müssen alle Mitgliedstaaten zustimmen. Das wird wohl noch einige Zeit dauern.”
Barroso wies Kritik über zu viel EU-Bürokratie und Regelungswut vehement zurück. Die EU-Kommission sei nicht “die Wurzel allen Übels” in Europa. Der Vorwurf der Überregulierung sei “ungerechtfertigt”. Natürlich würden Fehler gemacht. Aber viele EU-Regeln würden von den Regierungen einzelner Länder selbst angestoßen oder massiv gefordert. “Sie treten auch nur in Kraft, wenn die Länder und das Parlament zustimmen.”
Die EU-Kommission sei dabei “die europäische Gesetzgebung zu entrümpeln, Bürokratiekosten zu verringern und die Hände von Dingen zu lassen deren Ziele anders vielleicht besser erreicht werden könnten”.
