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Ban Ki Moon: Libyen kündigt erneut Waffenstillstand an

Nach dem Eingreifen der NATO in den Libyen-Konflikt hat die Regierung in Tripolis nach Angaben von UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon erneut einen Waffenstillstand angekündigt.
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Ban berichtete am Dienstagabend in Tunesien auf einer Pressekonferenz, der libysche Ministerpräsident Al-Baghdadi Ali al-Mahmoudi habe ihn angerufen und darüber informiert. Über die Auswirkung dieser Ankündigung auf die Fronten in Libyen lagen zunächst keine Berichte vor.

Die libysche Führung hatte schon am vergangenen Freitag, wenige Stunden nach Verabschiedung der UN-Resolution zur Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen, eine sofortige Feuerpause angekündigt. Trotz dieser Ankündigung setzten die Truppen von Diktator Muammar al-Gaddafi ihre Angriffe gegen die Aufständischen unvermindert fort.

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben sich nach Angaben des Weißen Hauses auf eine Führungsrolle der NATO beim Militäreinsatz in Libyen verständigt. US-Präsident Barack Obama habe hierzu am Dienstag Telefongespräche mit dem französischen Staatschef Nicolas Sarkozy und dem britischen Premierminister David Cameron geführt, sagte ein Sprecher Obamas in El Salvador, der letzten Etappe einer Lateinamerika-Reise des Präsidenten.

Obama und Sarkozy hätten sich am späten Dienstabend in einem Telefonat über die Bedingungen einer NATO-Einbindung geeinigt, hieß es ohne weitere Angaben auch in einer Erklärung des Elysee-Palastes. Sie soll sich nach französischen Medienangaben vor allem auf die Kommandostruktur beziehen.

Frankreichs Außenminister Alian Juppe hatte sich zuvor noch im Parlament ablehnend dazu geäußert und die Einsetzung eines politischen Lenkungsgremiums gefordert. Daran sollten neben der Arabischen Liga auch alle anderen Beteiligten an der Anti-Gaddafi-Koalition teilnehmen.

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