Ausweg im Atomstreit mit Nordkorea in Sicht

Die USA hatten zuvor einen Dialog angeboten, Zugeständnisse aber abgelehnt. Nordkoreas Atomprogramm könne nicht Teil eines Verhandlungspokers werden, hieß es. Nordkorea schlug inzwischen die Wiederaufnahme von Ministergesprächen mit seinen südkoreanischen Nachbarn für 21. Jänner vor.

„Eine nochmalige Bestätigung der gemeinsamen Erklärung von Oktober 2000 würde ausreichen“, hieß es aus den Kreisen. „Der Norden würde einer Aufgabe seines Atomprogrammes zustimmen, wenn die USA das gemeinsame Kommunique erneuern würden.“ In der Erklärung hatten beide Staaten seinerzeit versichert, „keine feindseligen Absichten“ zu hegen. Zuletzt hatte Nordkorea einen Nichtangriffspakt mit den USA gefordert, bevor es sein Atomprogramm aufgibt. In den diplomatischen Kreisen wurde jedoch eingeräumt, dass diese Forderung für die US-Regierung kaum akzeptabel sei, zumal der Kongress einen solchen Pakt ratifizieren müsste.

Die Erklärung von 2000 markierte eine Entspannung in den beiderseitigen Beziehungen. Kurze Zeit später reiste die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright nach Nordkorea. Ihre Reise sollte einen Besuch von Präsident Bill Clinton vorbereiten, zu dem es dann aber nicht kam. Clintons Nachfolger George W. Bush schlug wieder eine härtere Linie gegen Nordkorea ein und bezeichnete das Land zusammen mit dem Iran und dem Irak als Teil einer „Achse des Bösen“.

Nach den Angaben der Diplomaten müsse eine Lösung gefunden werden, die es Nordkorea erlaube, das Gesicht zu wahren. Selbst wenn es zu einem Dialog mit den USA komme, würde Nordkorea erst dann auf Forderungen der USA eingehen, wenn diese ein Angebot unterbreiten würden, die Nordkoreas Führung als Erfolg verbuchen könne, hieß es.

Offiziell hat Nordkorea bisher nicht auf das Dialogangebot der USA reagiert. Öffentlich, über den staatlichen Rundfunk, hält die Führung auch an der Forderung nach einem Nichtangriffspakt fest. Die amtliche Nachrichtenagentur KCNA pries zudem den Kampf gegen den Imperialismus. Chinas Außenminister Tang Jiaxuan begrüßte in einem Telefongespräch mit seinem US-Amtskollegen Colin Powell das Dialogangebot der USA und forderte sie gleichzeitig auf, eine flexible Haltung einzunehmen. Powell habe deutlich gemacht, dass die USA keine Feindseligkeit gegen Nordkorea hegten und mit dem Dialog den Streit beilegen wollten, teilte das chinesische Außenministerium mit.

Die Regierung in Pjöngjang will den Dialog mit Südkorea auf Ministerebene wieder aufnehmen. Nordkorea habe als Termin für die Ministerrunde in der südkoreanischen Hauptstadt den 21. bis 24. Jänner vorgeschlagen, teilte das Vereinigungsministerium in Seoul am Donnerstag mit. Seoul, das die Gespräche ursprünglich eine Woche früher hatte fortsetzen wollen, möchte bei dem Treffen über eine Verbesserung der Beziehungen auch über das Atomprogramm reden. China warnte am Donnerstag vor einer Eskalation in der Krise um die nordkoreanischen Nuklearambitionen.

Es wären die ersten ranghohen Regierungsgespräche beider koreanischen Staaten seit der Ankündigung Pjöngjangs im Dezember, entgegen einem Abkommen mit den USA von 1994 seine stillgelegten Atomanlagen wieder in Betrieb zu nehmen. Die USA befürchten, dass die Anlagen den nordkoreanischen Kernwaffenplänen dienen könnten.