Außenminister Kurz besucht als OSZE-Vorsitzender Georgien und Moldau

“Mit dieser Reise zu zwei weiteren sogenannten ‘frozen conflicts’ im OSZE-Gebiet wollen wir ganz bewusst zu Beginn unseres Vorsitzes ein starkes Zeichen setzen, dass wir bereit sind, unseren Beitrag zur Entschärfung und Lösung dieser Konflikte zu leisten”, hielt der Außenminister nach Angaben seines Ministeriums fest.

Die OSZE trage sowohl in Georgien als auch in Moldau entscheidend dazu bei, “dass die Konflikte Südossetien, Abchasien und Transnistrien nicht weiter eskalieren und der Dialog zwischen den Konfliktparteien aufrechterhalten wird”. Prioritäten des österreichischen OSZE-Vorsitzes seien insbesondere “eine Verbesserung der Lebensbedingungen für die Menschen vor Ort, eine weitere Stärkung der OSZE-Präsenz vor Ort und die Stärkung des Dialogs zwischen den Konfliktparteien”, so Kurz.

Georgien und Moldau OEZA-Schwerpunkte

In Tiflis stehen am Freitag Treffen mit Außenminister Micheil Dschanelidse (Mikhail Janelidze), Ministerpräsident Giorgi Kwirikaschwili (Kvirikashvili) und Staatspräsident Giorgi Margwelaschwili (Margvelashvili) auf dem Programm. Kurz will zudem zur Kontaktlinie (Administrative Boundary Line/ABL) zur abtrünnigen Region Südossetien reisen und unter anderem ein Lager für Binnenflüchtlinge und ein Projekt der Austrian Development Agency (ADA) für Minenopfer besuchen. Georgien ist – ebenso wie Moldau – ein Schwerpunktland der Österreichischen Entwicklungszusammenarbeit (OEZA).

Die Regionen Abchasien und Südossetien haben sich von Georgien abgespalten. 2008 kam es zu einem fünftägigen Krieg zwischen Georgien und Russland, den Georgien verlor. Russland erkannte daraufhin im Gegensatz zum Großteil der internationalen Staatengemeinschaft die beiden abtrünnigen Regionen als unabhängige Staaten an. Eine seit 1992 bestehende OSZE-Mission in Georgien lief am 31. Dezember 2008 aus, nachdem eine Verlängerung des Mandats am Widerstand Russlands gescheitert war.

Kurz eröffnet Botschaft in Moldau

Am Freitagabend reist Außenminister Kurz weiter in die Republik Moldau, wo er mit seinem Amtskollegen Andrei Galbur zusammentreffen will. Zudem nimmt er die offizielle Eröffnung der österreichischen Botschaft in Chisinau vor, die im vergangenen Sommer ihre Tätigkeit aufgenommen hat.

Für den Samstag sind zunächst Unterredungen mit dem moldauischen Regierungschef Pavel Filip und dem im November gewählten Präsidenten Igor Dodon geplant. Später will Kurz auch Gespräche mit Vertretern der de-facto-Behörden Transnistriens zur Unterstützung der Konfliktlösungsbemühungen der OSZE im 5+2-Format führen. Diesem Format gehören neben Moldau und Transnistrien auch die OSZE, Russland und die Ukraine sowie als Beobachter die EU und die USA an.

Der schmale Landstreifen Transnistrien an der Grenze zur Ukraine erklärte Anfang der 1990er-Jahre seine Unabhängigkeit. Es kam zum Krieg mit Hunderten Toten, die Kämpfe wurden 1992 durch einen Waffenstillstand beendet. Kein anderes Land hat Transnistrien bisher als eigenständigen Staat anerkannt. Moskau unterstützt das Gebiet unter anderem wirtschaftlich. Die OSZE-Mission in Moldau besteht seit 1993.

(APA)