Ausschusstag im Landtag

Kommenden Mittwoch, 8. November 2006, tagen im Montfortsaal des Landhauses in Bregenz der Volksanwaltsausschuss, der Rechtsausschuss, der Kontrollausschuss und der Kultur- und Bildungsausschuss des Vorarlberger Landtages. Behandelt werden unter anderem der Viermonatsbericht des Landesvolksanwaltes und die Neukonzeption des Vorarlberger Landesmuseums.

Unter Vorsitz der Abgeordneten Elke Sader tritt um 8.30 Uhr der Volksanwaltsausschuss zusammen. Zur Beratung kommt der Viermonatsbericht des Vorarlberger Volksanwaltes.

Daran anschließend befasst sich unter Vorsitz des Abgeordneten Adolf Concin der Rechtsausschuss mit Anträgen betreffend die Anforderungen an private Kinderspielplätze und zur Reform des Gemeindegesetzes. Weiters stehen Vorlagen der Landesregierung über Änderungen des Veranstaltungsgesetzes, des Landeslehrer-Diensthoheitsgesetzes und des Landes- und Gemeindebediensteten-Schutzgesetzes auf der Tagesordnung.

Der Kontrollausschuss befasst sich ab 11.00 Uhr unter Vorsitz des Abgeordneten Michael Ritsch mit dem Prüfbericht des Landes-Rechnungshofes Vorarlberg über das Vergabewesen bei der Vogewosi.

Um 14.00 Uhr tritt der Kultur- und Bildungsausschuss unter Vorsitz des Abgeordneten Christoph Winder zusammen. Beraten wird dabei ein Antrag betreffend eine Neuordnung der Stellenausschreibung an Schulen und die Konzeption des Vorarlberger Landesmuseums.

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OTS0180 2006-11-03/16:25

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