Außenminister unter Korruptionsverdacht

Der slowenische Außenminister Rupel steht unter Verdacht des Amtsmissbrauchs- und Korruptionsversuchs, und wurde deshalb 45 Minuten vom Untersuchungsrichter des Laibacher Kreisgerichts verhört.

Nach dem Verhör habe er sich den Journalisten nicht stellen wollen, weil er nach Brüssel zur Tagung der NATO-Außenminister abreisen musste. Seine Verteidiger erklärten, es habe sich eigentlich um ein „Vor-Verhör” gehandelt, denn bisher sei von der Staatsanwaltschaft noch keine Untersuchung verfügt worden.

Rupel soll mit der privaten und noch nicht amtlich registrierten „Rechtsfakultät und Diplomatischen Akademie” in der Küstenstadt Portoroz einen Vorvertrag abgeschlossen haben, der vorgesehen habe, dass junge Diplomaten auf Kosten des Außenministeriums anstatt auf der Laibacher Fakultät für Gesellschaftswissenschaften dort ausgebildet werden sollten.

Der Außenminister selbst hätte auch als Lehrer auftreten und dafür Honorar bekommen sollen. Als Anlaufkosten für die neue Fakultät soll sein Ministerium 34.000 Euro überwiesen haben. Für die Staatsanwaltschaft ergab sich damit der Verdacht des Amtsmissbrauchs- und Korruptionsversuchs.

Die Anwälte von Rupel erklärten, ihr Klient habe vor dem Richter „qualitativ” ausgesagt. Er habe eigentlich nichts Widerrechtliches gemacht. „Ein Delikt besteht nicht.” Die Anwälte erwarten, dass gegen Rupel keine Untersuchung eingeleitet wird. Darüber wird allerdings der dreiköpfige Senat des Laibacher Kreisgerichts entscheiden. Wenn es zum Prozess kommen und Rupel Schuld nachgewiesen werden sollte, droht ihm nach slowenischem Gesetz eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren.

APA) – Der slowenische Außenminister Dimitrij Rupel steht unter Verdacht des Amtsmissbrauchs- und Korruptionsversuchs. Am Donnerstag wurde Rupel 45 Minuten vom Untersuchungsrichter des Laibacher Kreisgerichts verhört, meldete die slowenische Nachrichtenagentur STA. Nach dem Verhör habe er sich den Journalisten nicht stellen wollen, weil er nach Brüssel zur Tagung der NATO-Außenminister abreisen musste. Seine Verteidiger erklärten, es habe sich eigentlich um ein „Vor-Verhör” gehandelt, denn bisher sei von der Staatsanwaltschaft noch keine Untersuchung verfügt worden.

Rupel soll mit der privaten und noch nicht amtlich registrierten „Rechtsfakultät und Diplomatischen Akademie” in der Küstenstadt Portoroz einen Vorvertrag abgeschlossen haben, der vorgesehen habe, dass junge Diplomaten auf Kosten des Außenministeriums anstatt auf der Laibacher Fakultät für Gesellschaftswissenschaften dort ausgebildet werden sollten.

Der Außenminister selbst hätte auch als Lehrer auftreten und dafür Honorar bekommen sollen. Als Anlaufkosten für die neue Fakultät soll sein Ministerium 34.000 Euro überwiesen haben. Für die Staatsanwaltschaft ergab sich damit der Verdacht des Amtsmissbrauchs- und Korruptionsversuchs.

Die Anwälte von Rupel erklärten, ihr Klient habe vor dem Richter „qualitativ” ausgesagt. Er habe eigentlich nichts Widerrechtliches gemacht. „Ein Delikt besteht nicht.” Die Anwälte erwarten, dass gegen Rupel keine Untersuchung eingeleitet wird. Darüber wird allerdings der dreiköpfige Senat des Laibacher Kreisgerichts entscheiden. Wenn es zum Prozess kommen und Rupel Schuld nachgewiesen werden sollte, droht ihm nach slowenischem Gesetz eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren.

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