Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Aus für Schwarz-Grün

Die Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen sind gescheitert. Das hat Alexander van der Bellen am Sonntag kurz nach 06.00 Uhr bekannt gegeben.

Zuvor hatten die Verhandlungsteams der beiden Parteien die ganze Nacht im Bundeskanzleramt über die noch strittigen Punkte verhandelt. Dazu zählten die Bereiche Pensionsreform, Grundsicherung, Bildung und Studiengebühren, Verkehrspolitik und der Kauf neuer Abfangjäger.

Van der Bellen berichtete von „erheblichen Fortschritten“ in manchen Bereichen. Letztlich hätten diese aber nicht ausgereicht. Eine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen nach dem Scheitern der von ihm angestrebten Regierungsbeteiligung sah Van der Bellen aber nicht. Als Konsequenz aus der fehlenden Einigung wird Grünen-Bundessprecher Alexander Van der Bellen dem erweiterten Bundesvorstand seiner Partei, der am Vormittag zusammentreten wird, nicht empfehlen, den ursprünglich für kommenden Sonntag angesetzten Bundeskongress einzuberufen.

„Etwas überrascht“ seien die Verhandler der Grünen darüber gewesen, wie „wenig Bewegung“ die ÖVP in den vergangenen 16 Stunden gezeigt habe. „Aber“, so fügte er hinzu, „vielleicht ist es der ÖVP ähnlich gegangen.“ Van der Bellen verkündete das Scheitern der Regierungsbeteiligung gemeinsam mit den Abgeordneten Eva Glawischnig, Eva Lichtenberger und Peter Pilz. Zur Frage, ob Schwarz-Blau nun noch zu verhindern wäre, meinte er: „Man kann nicht jeden Preis eingehen für etwas, das man nicht gern hätte.“

„Erhebliche Fortschritte“ hatte es laut Van der Bellen in den Bereichen Umwelt, Ökologie und Klimaschutz gegeben. Keine Einigung hingegen habe man erzielt, wie eine von beiden Seiten als Notwendigkeit anerkannte „Pensionsstabilisierung“ zu erreichen sei. Offene Punkte habe es auch in Sachen Studiengebühren und Mitbestimmung an den Universitäten gegeben.

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Aus für Schwarz-Grün
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.