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Auftakt für Volksbegehren gegen TTIP und CETA in Wien: Alle Infos

Wer gegen TTIP und CETA aktiv werden will, kann nun ein Volksbegehren unterschreiben
Wer gegen TTIP und CETA aktiv werden will, kann nun ein Volksbegehren unterschreiben ©APA (Sujet)
Ab Montag können stimmberechtigte Wienerinnen und Wiener ihre Unterstützung für das Volksbegehren "Gegen TTIP / CETA" in Wien in insgesamt 37 Eintragungslokalen, davon 26 barrierefrei zugänglich, abgeben.

Das Volksbegehren, das ab dem 23. Jänner 2017 aufliegt, kann in einem beliebigen Wiener Eintragungslokal, unabhängig vom Wohnbezirk, unterstützt werden. Für die Stimmabgabe ist unbedingt ein Identitätsdokument in Form von Reisepass, Personalausweis, Führerschein, Studierendenausweis o.ä. erforderlich.

Öffnungszeiten zum Unterschreiben des Volksbegehrens

Die Eintragungslokale stehen bis zum 30. Jänner 2017 zu folgenden Zeiten offen:

  • Montag, 23. bis Mittwoch 25. Jänner, 8 bis 18 Uhr
  • Donnerstag, 26. Jänner, 8 bis 20 Uhr
  • Freitag, 27. Jänner, 8 bis 18 Uhr
  • Samstag und Sonntag, 28. und 29. Jänner, 8 bis 13 Uhr
  • Montag, 30. Jänner, 8 bis 20 Uhr

Infos über die Standorte und die Barrierefreiheit der Eintragungslokale erhalten Sie unter diesem Link sowie bei der Wiener Stadtinformation (erreichbar unter 01/525 50, Montag bis Freitag von 7.30 bis 18 Uhr).

Kundmachungen in allen Amtshäusern

Bis zum 26. Jänner 2017 können in den Wahlreferaten der Magistratischen Bezirksämter schriftlich Stimmkarten beantragt werden. Persönliche Anträge sind bis 28. Jänner 2017, 12.00 Uhr, möglich.

Stimmberechtigte Wienerinnen und Wiener benötigen keine Stimmkarte, wenn sie das Volksbegehren in einem beliebigen Wiener Eintragungslokal unterstützen möchten. Mit einer Stimmkarte hat man die Möglichkeit, in einem beliebigen Eintragungslokal in ganz Österreich das Volksbegehren zu unterstützen. Außerhalb Österreichs kann man an dem Volksbegehren nicht teilnehmen.

Volksbegehren auch bei Einschränkung unterschreiben

Für Menschen mit eingeschränkter Mobilität oder Bettlägerigkeit ist auch bei diesem Volksbegehren der Besuch einer mobilen Eintragungsstelle an einer privaten Adresse möglich. Dieser Besuch muss gemeinsam mit den dafür erforderlichen Stimmkarten beim zuständigen Wahlreferat des Magistratischen Bezirksamtes beantragt werden.

Die Stadt Wien bietet im Internet umfangreiche Informationen rund um das Volksbegehren an. Hier kann man unter anderem auch den genauen Wortlaut des Volksbegehrens nachlesen.

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