Aufregung um Treffen von Kurz und Doskozil in Wien

Das Treffen fand im Kanzleramt statt.
Das Treffen fand im Kanzleramt statt. ©APA/BUNDESKANZLERAMT/DRAGAN TATIC
Von einigen Medien wurde die Zusammenkunft von Hans Peter Doskozil und Sebastian Kurz am Mittwoch als Provokation gewertet.

Der neue Landeshauptmann des Burgenlands, Hans Peter Doskozil (SPÖ), hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am gestrigen Mittwoch für ein Arbeitsgespräch besucht. Beide posteten im Anschluss ein Foto von dem Treffen im Kanzleramt auf ihren Social Media-Seiten, auf denen sie von einem “guten Austausch” über die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern sprachen.

Doskozil traf Kurz zu Arbeitsgespräch

Das Treffen sei schon länger geplant gewesen, sagte ein Sprecher Doskozils am Donnerstag zur APA. Hauptthema beim Antrittsbesuch des frisch gekürten Landeshauptmanns sei die Jubiläumsgabe des Bundes zur Hundertjahrfeier des Burgenlands gewesen. Daneben sei es in dem rund 45 Minuten langen Gespräch aber auch um aktuelle Thema wie die Sicherungshaft und die Mindestsicherung gegangen sowie darum, wie die Bund-Länder-Beziehung verbessert werden könne.

“Ich hatte einen guten Austausch mit meinem ehemaligen Regierungskollegen und neuen burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Bei diesem Arbeitsgespräch konnten wir eine Reihe von Themen und Reformvorhaben zwischen dem Bund und den Ländern besprechen”, schrieb Kurz auf Twitter und Facebook. “Ein guter Austausch für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern”, hieß es in ähnlichem Wortlaut auf der Facebook-Seite von Doskozil, der am Mittwoch für die außerordentliche Landeshauptleute-Konferenz zum Brexit nach Wien gekommen war.

Doskozil versteht die Aufregung nicht

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil sieht in seinem Treffen mit dem Kanzler nichts Außergewöhnliches. “Ich verstehe die Aufgeregtheit nicht”, meinte Doskozil angesichts der entsprechenden Medienberichte über vom Kanzleramt veröffentlichte Fotos des Treffens. Angesichts der jüngsten SP-internen Spannungen um die “Sicherungshaft” war das Treffen von einigen Medien als Provokation gewertet worden – zumal das Kanzleramt mehrere Fotos vom Zusammentreffen veröffentlichte.

Doskozil konnte das nach seinem Auftritt im Eurofighter-Untersuchungsausschuss nicht nachvollziehen, wie er meinte: “Wenn das nicht erlaubt ist und großartig thematisiert wird, dann passt irgendwas nicht.” Es müsse natürlich erlaubt sein, dass sich Politiker kennen und ein Gespräch führen. Schließlich gebe es immer wieder Berührungspunkte. “Ich habe auch mit anderen Regierungsvertretern auf Bundesebene Gespräche geführt, auch mit dem Vizekanzler”, so der Landeshauptmann, der im Burgenland in einer Koalition mit der FPÖ regiert.

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