Auch ÖVP-Abgeordneter weiter für absolutes Rauchverbot

©APA/HELMUT FOHRINGER
Auch in der ÖVP selbst gibt es Gegenwind gegen die Aufhebung des absoluten Rauchverbots. Der neue Abgeordnete Josef Smolle will etwa im Nationalrat gegen die Koalitionspläne stimmen.

“Ich werde für das eintreten, was ich für richtig halte. Und aus gesundheitspolitischer Sicht bin ich der Überzeugung, dass die Regelung bleiben sollte, wie sie beschlossen wurde”, so Smolle in der tageszeitung “Kurier”. Der Steirer kündigt auch an, innerhalb des Klubs eine Diskussion anzustoßen – das neue Rauchergesetz der Regierung werde nicht einfach so durchgewunken, versichert der neue Mandatar.

Auch Expertengremium ist für Rauchverbot

Smolle ist nicht nur Arzt und ehemaliger Rektor der Grazer Medizin-Uni, er sitzt auch im Obersten Sanitätsrat, dem höchsten Beratungsgremium des Gesundheitsministeriums, das jetzt in FPÖ-Hand ist. Erst Anfang November hat das Expertengremium einen einstimmigen Beschluss zur Beibehaltung des Rauchverbots gefasst, das am 1. Mai 2018 in Kraft treten sollte.

Smolle hat noch kein Mandat – Erhalt fraglich

Smolle hat noch gar kein Mandat. Er würde theoretisch das Mandat von Juliane Bogner-Strauß, die zur Frauenministerin aufgestiegen ist, bekommen. Der ÖVP-Klub betonte am Donnerstag allerdings, dass die Nachrücker für die Minister erst im Jänner bekanntgegeben werden.

Smolle, der im “Kurier” scharf gegen die Aufhebung des Rauchverbots geschossen hat, wollte auf APA-Anfrage “keinen Kommentar mehr abgeben”. Er wünschte lediglich “schöne Feiertage”.

Ob er das Mandat letztlich bekommt, ist eher fraglich, das allerdings nicht wegen seiner Position zum Rauchverbot. Vielmehr drängt der Tiroler Wirtschaftsbundobmann Franz Hörl massiv darauf, wieder ins Hohe Haus zu kommen. Dies könnte dann gelingen, wenn Kira Grünberg auf ihr über die Tiroler Landesliste errungenes Mandat verzichtet und dafür eines der frei gewordenen auf der Bundesliste annimmt. Damit könnte Smolle nicht nachrücken.

(APA/Red)

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