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Auch Italien im Verdacht frisierter Haushaltszahlen

Nach Griechenland ist auch Italien in den Verdacht geraten, die Währungshüter der Europäischen Union durch geschönte Haushaltszahlen zu täuschen. Die EU-Kommission befürchtet, dass die Regierung in Rom Verstöße gegen den Euro-Stabilitätspakt verheimlicht.

Dies berichtete das Nachrichtenmagazin “Focus”am Samstag vorab aus seiner aktuellen Ausgabe. Italien melde zwar seit 2001 stets ein Haushaltsdefizit knapp unter der Drei-Prozent-Grenze, doch Brüsseler Finanzfachleute zweifelten den Wahrheitsgehalt an. „Da passt einiges nicht zusammen“, sagte ein ranghoher EU-Diplomat dem Magazin.

Namhafte deutsche Volkswirte forderten derweil Strafen für Griechenland. „Will sie den Stabilitätspakt korrekt auslegen, muss die EU-Kommisssion ein Defizit-Verfahren gegen Griechenland einleiten und Sanktionen veranlassen“, sagte der Volkswirt beim Bundesverband deutscher Banken (BdB), Volker Hofmann, der „Berliner Zeitung“ von Samstag. Hofmann rief die Regierungen aller Euro-Staaten auf, in ihrem eigenen Interesse ausgeglichene Haushalte anzustreben. „Wenn sich keine Konsolidierung andeutet, dann wird die Europäische Zentralbank (EZB) vielleicht nicht mehr umhin kommen, die Leitzinsen anzuheben.“

Ähnlich argumentierte der Chefvolkswirt der ING/BHF-Bank, Uwe Angenendt: „Sollte Griechenland tatsächlich betrogen haben, muss eine Strafe möglich sein“, sagte er der Zeitung. In den vergangenen Tagen war bekannt geworden, dass Griechenland den Stabilitätspakt seit Jahren bricht, dies aber durch massive Korrekturen in seinen Statistiken verheimlicht hatte.

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