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Atomwaffensperrvertrag: Nordkorea steigt aus

Nordkoreas Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag ist weltweit scharf kritisiert worden. Südkorea sprach am Freitag von einer „ernsten Gefahr für den Frieden“.

und forderte wie Japan das kommunistische Land auf, den Schritt rückgängig zu machen. Frankreich forderte eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrats. Auch die zwei Staaten mit den engsten Beziehungen zu Nordkorea, Russland und China, äußerten sich besorgt. Die USA erklärten, der Schritt sei nicht überraschend. Am Freitag sollten Gespräche zwischen Vertretern der USA und Nordkoreas im US-Bundesstaat New Mexico fortgesetzt werden.

In einer Meldung der amtlichen nordkoreanischen Nachrichtenagentur KCNA war der Rückzug als „eine legitime Maßnahme zur Selbstverteidigung“ gegen den Versuch der USA bezeichnet worden, Nordkorea zu unterdrücken. Die Regierung wolle jedoch „im Moment“ keine Atomwaffen herstellen. Sie weise auch die Forderung der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) zurück, wieder Kontrollore ins Land zu lassen. Sollten die USA ihre Unterdrückung Nordkoreas aufgeben, würde Nordkorea vielleicht durch eine andere Form der Überprüfung beweisen, dass es keine Atomwaffen herstelle, hieß es. Für den Fall von Sanktionen wegen des Atomstreits drohte Nordkorea mit „härtesten Gegenmaßnahmen gegen die amerikanischen Imperialisten und ihre Unterstützer“. Gleichzeitig wies Pjöngjang Meldungen zurück, wonach es seinen Vertragsausstieg bei einer Wiederaufnahme der Öllieferungen durch die USA überdenken könnte.

„Die Regierung warnt in aller Deutlichkeit vor der Gefahr dieses Schrittes und ruft Nordkorea auf, seine Austrittserklärung sofort zurückzuziehen und dieses Problem durch Gespräche zu lösen“, erklärte das südkoreanische Außenministerium. Der designierte südkoreanische Präsident Roh Moon Hyun sprach sich für eine Fortsetzung des Dialogs mit Pjöngjang aus. Der japanische Ministerpräsident Junichiro Koizumi, der sich zu Gesprächen in Moskau aufhielt, bezeichnete den Schritt Pjöngjangs als „sehr bedauerlich“. Der für Rüstungskontrolle zuständige Vertreter des US-Außenministeriums, John Bolton zeigte sich dagegen wenig beeindruckt: „Die Nordkoreaner haben den Vertrag nicht befolgt, als sie noch Mitglied waren.“

Australien kündigte an, in der kommenden Woche eine Delegation nach Nordkorea schicken zu wollen. Der außenpolitische Beauftragte der EU zeigte sich in Brüssel äußerst beunruhigt über die jüngsten Entwicklungen in der nordkoreanischen Atompolitik. Der britische Premierminister Tony Blair verurteilte in London die „falsche Entscheidung“ Nordkoreas. Der deutsche Außenminister Joschka Fischer sprach in Berlin von einer „ernsten Situation“. „Ein Rücktritt vom Nichtverbreitungsvertrag wäre eine sehr ernste, folgenschwere Entscheidung mit Auswirkungen für die gesamte internationale Gemeinschaft“, sagte er.

Kurz vor Bekanntwerden der nordkoreanischen Entscheidung hatte sich der ehemalige UNO-Botschafter der USA und jetzige Gouverneur von New Mexico, Bill Richardson, mit zwei Diplomaten aus Nordkorea getroffen. Ein Sprecher Richardsons bezeichnete das zweistündige Gespräch vom Donnerstagabend als „offen und herzlich“, nannte jedoch keine Einzelheiten. Ein weiteres Treffen sei für Freitag geplant. Das Weiße Haus erklärte, dass Richardson mit Duldung, aber nicht im Auftrag der US-Regierung handle. Der Demokrat Richardson hatte in den 90er Jahren zwischen beiden Staaten vermittelt. Die USA und Nordkorea unterhalten keine diplomatischen Beziehungen.

Nordkorea war dem Atomwaffensperrvertrag im Jahr 1985 beigetreten. Im März 1993 hatte es seinen Rückzug aus dem Vertrag angekündigt, diesen jedoch später zurückgenommen. Das Land verpflichtete sich 1994 gegenüber den USA, sein Atomprogramm einzumotten. Im Gegenzug sicherten mehrere Staaten zu, dem Land Heizöl zu liefern und Atomreaktoren zu bauen, in denen kein Material zur Herstellung von Atomwaffen gewonnen werden kann. Nordkorea hatte nach US-Angaben jedoch im vergangenen Jahr eingestanden, sein Atomprogramm heimlich fortgesetzt zu haben. Die USA und die EU stellten daraufhin ihre Öl-Lieferungen ein, worauf Nordkorea mit der Reaktivierung eines stillgelegten Atomreaktors begann.

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