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Atomstreit: Vertreter Irans in Madrid

Spaniens Regierungschef Zapatero hat Freitag Vormittag in Madrid den iranischen Chefunterhändler Ali Larijani zu einem Gespräch über das iranische Atomprogramm empfangen.

Wie die spanische Tageszeitung „El Mundo“ in ihrer Internetausgabe berichtete, wollte Larijani ursprünglich nur Außenminister Miguel Angel Moratinos treffen.

Von Seiten Teherans hieß es, dass es sich um einen „Höflichkeitsbesuch“ Larijanis in Spanien handle. Zum Abschluss wollte der Chef des Nationalen Sicherheitsrates des Iran eine Pressekonferenz geben (17.30 Uhr MESZ). Anschließend wird Larijani in die Schweizer Hauptstadt Bern weiterreisen.

Larijni wird nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur IRNA von einer Delegation begleitet, der zwei Vizeaußenminister und der Stellvertretende Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates, Javad Vaiedi, angehörten. Vaiedi hatte sich am 22. Juni auf Einladung der FPÖ in Wien aufgehalten und einen Vortrag über das iranische Atomprogramm gehalten.

Larijani war Donnerstag Abend in Brüssel mit dem EU-Außenpolitik-Beauftragten Javier Solana zusammengetroffen, der ihm bei einem Abendessen das Angebotspaket der Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschlands im Atomstreit erläutert hatte. Am Dienstag sollen laut dem iranischen Chefverhandler Gespräche mit der EU über die internationalen Vorschläge gesprochen werden, die Teheran zum Stopp der Urananreicherung bewegen sollen.

Die internationale Gemeinschaft hat jedoch als Vorbedingung für der Verhandlungen über die vorgeschlagenen Anreize die Aussetzung der iranischen Aktivitäten zur Anreicherung von Uran-235 gemacht, das je nach Anreicherungsgrad für Kernkraftwerke (drei bis fünf Prozent) oder Atomwaffen (über 90 Prozent) verwendet werden kann.

Obwohl die UNO-Sicherheitsratsmächte Teheran kein konkretes Datum für eine Antwort auf ihre Vorschläge gesetzt haben, erwarten sie doch eine Reaktion vor dem 15. Juli, an dem das Treffen der Staats- und Regierungschefs der G-8 in Sankt Petersburg beginnt. Die iranische Führung hat bisher immer betont, erst im August antworten zu wollen.

Antwort bis Dienstag?

Die Europäische Union rechnet am Dienstag mit einer ersten substanziellen Antwort des Iran auf das internationale Angebot im Atom-Streit. Eine Sprecherin von EU-Außenvertreter Javier Solana sagte am Freitag in Brüssel, ein Gespräch Solanas mit dem iranischen Chefunterhändler Ali Larijani am Donnerstagabend sei ein guter Anfang gewesen.

Die EU rechne nun mit einem positiven Treffen am Dienstag. Dann kommen Larijani und Solana erneut zusammen. „Wir erwarten, dass sie (dann) in der Lage sein werden, uns eine substanzielle Antwort zu geben“, sagte Solanas Sprecherin.

Die Veto-Mächte des UNO-Sicherheitsrats und Deutschland warten auf eine offizielle Reaktion des Iran auf ihr Angebotspaket, mit dem die Regierung in Teheran zu einem Einlenken in dem Konflikt bewegt werden soll. Der Iran steht im Verdacht, an Atomwaffen zu arbeiten. Der Iran gibt an, mit seinem Atomprogramm lediglich Strom erzeugen zu wollen.

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