Auf einer Pressekonferenz mit Außenministerin Ursula Plassnik (V) am Donnerstag appellierte er erneut an die Regierung in Teheran, den Forderungen der Staatengemeinschaft Folge zu leisten. Ermutigt äußerte sich der Südkoreaner über die jüngsten Fortschritte in den Sechs-Parteien-Gesprächen über das nordkoreanische Atomprogramm.
Ich bin tief besorgt, dass die iranische Regierung die vom Sicherheitsrat gesetzte Frist nicht eingehalten hat, erklärte Ban. Ich fordere die iranische Regierung dazu auf, den Forderungen des Sicherheitsrats voll nachzukommen und mit der internationalen Gemeinschaft in Verhandlungen einzutreten, damit wir die Sache friedlich lösen können. Teheran müsse so schnell wie möglich der entsprechenden UN-Resolution nachkommen. Es liege nun an den Mitgliedern des UNO-Sicherheitsrats zu entscheiden, welche Maßnahmen in Zukunft zu ergreifen seien.
In dieser Woche ist eine Frist des UNO-Sicherheitsrates abgelaufen, der den Iran in einer Resolution im Dezember unter anderem zum Stopp der umstrittenen Urananreicherung aufgefordert hatte. Der Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohammed ElBaradei, wird noch am heutigen Donnerstagnachmittag einen Bericht an das UNO-Gremium übermitteln, in dem er ausführt, in wie weit der Iran den Forderungen nachgekommen ist.
Dialog wünschenswert
Als eine ermutigende Entwicklung bezeichnete der UN-Chef die Einigung bei den Sechs-Länder-Gesprächen (USA, Nord- und Südkorea, China, Japan, Russland) zum nordkoreanischen Atomprogramm. Nordkorea hatte sich in der vergangenen Woche in Peking bereit erklärt, sein Atomprogramm im Gegenzug zu massiven Wirtschafts- und Energiehilfen auszusetzen. Ich hoffe, das wird auch eine gute Botschaft an die iranischen Behörden sein. Es ist besser und immer wünschenswert, Dinge durch Dialog zu lösen.
Ban war aus Berlin nach Wien gereist, wo er am Mittwochabend an einem Treffen des so genannten Nahost-Quartetts (USA, UNO, EU, Russland) teilgenommen hatte, um über Impulse für eine Friedenslösung in der Krisenregion zu beraten. Es ist wichtig, dass die internationale Gemeinschaft den Friedensprozess unterstützt, erklärte Ban.
Am Nachmittag trifft der frühere südkoreanische Botschafter in Wien zunächst Bundespräsident Heinz Fischer, Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (beide S). Am Freitag wird Ban mit IAEO-Chef ElBaradei und dem Chef des Wiener UN-Büros, Antonio Maria Costa, zusammentreffen.