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Atomstreit: IAEO fordert Iran zu Stopp auf

Der Gouverneursrat der Internationalen Atomenergie-Organisation hat den Iran zum Stopp sämtlicher Schritte des nuklearen Brennstoffkreislaufs aufgefordert - entsprechende Resolution am Donnerstag verabschiedet.

Die Internationale Atomenergieorganisation (IAEO/IAEA) hat den Iran zur Einstellung der Urananreicherung in der Anlage Isfahan aufgefordert. Die Behörde sei ernsthaft besorgt über das iranische Atomprogramm, hieß es in einer am Donnerstag in Wien veröffentlichten Resolution. Der Gouverneursrat der IAEO hatte seit Dienstag um den Text gerungen. Der Beschluss zeige, dass „die internationale Gemeinschaft in der Entschlossenheit vereint ist“, den Iran von seinem „gefährlichen Weg abzubringen“, sagte der US-Botschafter bei der IAEO, Gregory Schulte.

Die Behörde könne nicht bestätigen, dass Teheran das Programm vollständig offen gelegt habe, hieß es in dem Papier. Daher könne man nicht sicher sein, dass es keine geheimen atomaren Materialien und Aktivitäten im Land geben. Weitere Gespräche mit Teheran wurden nicht ausgeschlossen, obwohl der Iran in der Forschungsanlage Isfahan gegen internationalen Protest die Umwandlung von Uran wieder aufgenommen hat. Eine Überweisung des Konfliktes an den Weltsicherheitsrat ist dem Papier zufolge nicht geplant. Das höchste UN-Gremium könnte politische und wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran verhängen.

IAEO-Generaldirektor Mohammed ElBaradei wurde in der Resolution aufgefordert, bis zum 3. September einen umfassenden Bericht über die Zusammenarbeit des Irans mit der Behörde vorzulegen. Die amtliche iranische Nachrichtenagentur IRNA berichtete unter Berufung auf den iranischen Unterhändler in Wien, Mohammad Saidi, Teheran habe den Resolutionsentwurf als inakzeptabel abgelehnt. Als Grund wurde das Verbot der Urananreicherung genannt.

Ein iranischer Regierungsvertreter warnte unterdessen Europa und die USA, sein Land vor den Weltsicherheitsrat zu zitieren. Ein derartiger Schritt würde in Richtung einer Konfrontation führen, sagte der Leiter der iranischen Delegation bei der IAEO, Sirus Nasseri. „Ich glaube, das wäre eine gravierende Fehlkalkulation der USA und besonders Europas“, sagte Nasseri am Mittwoch dem Sender BBC. Es gebe keinerlei rechtliche Grundlage dafür, den Fall vor den Sicherheitsrat zu bringen.

Teheran hatte am Montag trotz internationaler Kritik die seit November ausgesetzten Arbeiten in Isfahan wieder aufgenommen. Am Mittwoch entfernte der Iran die letzten Siegel der IAEO von der umstrittenen Forschungsanlage. Zuvor hatte der iranische Vertreter bei der IAEO angekündigt, die Anlage zur Umwandlung von Uran werde wieder vollständig in Betrieb genommen.

Australien rief den Iran zu Verhandlungen auf. „Iran hat die Wahl“, sagte Außenminister Alexander Downer. „Teheran sollte nicht glauben, die Isolation von der internationalen Gemeinschaft und unverantwortliches Verhalten seien der Weg zu nationalem Erfolg.“ Er hoffe, die Regierung treffe eine weise Entscheidung. Downer sagte, die Verhandlungen könnten wieder aufgenommen werden, sobald die Aktivitäten in Isfahan eingestellt würden. Die IAEO müsse „entschlossen und glaubwürdig“ auf die Schritte Teherans reagieren, forderte der Außenminister, dessen Land dem IAEO-Gouverneursrat angehört.

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