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Atomreferendum: Opposition fordert Berlusconis Rücktritt

Die italienische Opposition feiert den sich abzeichnenden Ausgang der Volksabstimmung in Italien.
Referedum: 95 Prozent gegen Immunitätsgesetz

Oppositionschef Pierluigi Bersani sprach von einem historischen Sieg, der eine tiefe Kluft zwischen dem Land und der Regierung Berlusconi bezeuge. Bersani forderte den Rücktritt des Premiers. “Diese Volksabstimmung gibt uns Hoffnung, dass eine politische Wende im Land möglich ist”, erklärte Bersani. Seit 16 Jahren sei bei keiner Volksbefragung das Mindestquorum von 50 Prozent erreicht worden (siehe: “Italiener lehnten Berlusconis Atompläne ab” ).

“Dieses Referendum ist keineVolksabstimmung gegen Berlusconi, sondern gegen eine gewisse Politik, die nicht an das gemeinsame Wohl denkt”, betonte der Oppositionspolitiker Niki Vendola. Die Chefin des stärksten italienischen Gewerkschaftsverbands CGIL, Susanna Camusso, meinte, die Regierung sollte die Konsequenzen der Niederlage ziehen. “Nach der Wahlschlappe bei den Kommunalwahlen vor zwei Wochen, muss die Regierung Berlusconi jetzt auch dieses Debakel hinnehmen. Sie muss begreifen, dass sie ihre Politik ändern muss”, meinte Camusso.

Bonelli zum Atomreferendum: “Danke Italien”

“Danke Italien!”, rief der Chef der italienischen Grünen, Angelo Bonelli, der mit Umweltaktivisten vor dem Pantheon in Rom das Ergebnis des Referendums feierte. Auch der Umweltschutzverbund Greenpeace dankte den Millionen Italienern, die sich am Referendum beteiligten, und sprach von einem “historischen Sieg”. Tausende Menschen feierten in ganz Italien den Sieg des “Ja” bei der Volksbefragung.

Die Beteiligung übertraf die Erwartungen der Organisatoren deutlich. Laut offiziellen Angaben des italienischen Innenministeriums betrug die Beteiligung 57,1 Prozent. Bei der Volksbefragung über die Atomenergie erreichte das “Ja” gegen die Atompläne der Regierung 94 Prozent. Bei dem Referendum über die Wasserprivatisierung und das Immunitätsgesetz kam das “Ja” sogar auf 95 Prozent. (APA)

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