Atom-Konferenz in Wien gescheitert

Ganz im Zeichen des Atomstreits mit dem Iran ist am Freitagabend eine zweiwöchige UN-Konferenz über eine Reform des  Atomwaffensperrvertrags in Wien zu Ende gegangen: ohne Ergebnis.

Auch nach stundenlangen Beratungen konnten sich die Staaten nicht auf die übliche Abschlusserklärung einigen. Sowohl der Iran als auch die Blockfreien Staaten wiesen die Erklärung des japanischen Konferenzpräsidenten zurück.

In dieser hätten Teheran und Nordkorea mehr oder weniger direkt wegen ihrer Atomprogramme kritisiert werden sollen. Die USA wiederum kritisierten, dass Teheran darin nicht genügend scharf verurteilt worden sei.

In einem der Deutschen Presse-Agentur dpa vorliegenden Entwurf der umstrittenen japanischen Präsidentenerklärung war die weltweite Sorge über das iranische Atomprogramm ausgesprochen und Teheran aufgefordert worden, die jüngsten Iran-Resolutionen des UN- Sicherheitsrats zu befolgen. Besorgnis äußerten die Staaten aber auch über das Atomwaffenprogramm Nordkoreas, das eine Bedrohung der internationalen Sicherheit darstelle.

Die Konferenz, an der 130 der 189 Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags teilnahmen, sollte Vorschläge zur Reform des 1970 in Kraft getretenen Nichtverbreitungsvertrags (NPT) formulieren, die dann im Jahre 2010 im Rahmen der nächsten Überprüfungskonferenz umgesetzt werden könnten. Der Iran hatte die Wiener Konferenz mehr als eine Woche lang blockiert, weil er bereits die vorgelegte Tagesordnung nicht akzeptierte.

Ungeachtet des heftigen Disputs, der die Konferenz an den Rand des Abbruchs führte, begrüßten europäische Diplomaten, dass die Atmosphäre auf der Konferenz „durchweg konstruktiv und positiv“ gewesen sei. Praktisch alle Staaten hätten die Notwendigkeit einer Reform des NPT anerkannt.

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