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Atom: Deutsche Koalition will Atomausstieg bis 2022

Fast 13 Stunden wurde gerungen, dann war klar: Die schwarz-gelbe Koalition in Deutschland trifft eine historische Entscheidung, die zehn Jahre nach dem rot-grünen Ausstieg das Thema Atomkraft besiegeln dürfte.
Schwarz- gelber Atomausstieg: Details

Deutschland: Die sieben ältesten Atomanlagen werden stillgelegt

Bis 2021 soll ein Gros der Atomkraftwerke abgeschaltet sein. Falls es aber mit der Energiewende nicht so vorangeht wie geplant, sollen drei Meiler als Sicherheitspuffer dienen, die bis 2022 laufen dürfen. Die sieben ältesten Anlagen, die im Rahmen des Moratoriums nach der Katastrophe im japanischen Fukushima abgeschaltet worden waren, sollen stillgelegt werden. Auch Krümmel, wo 2007 ein Trafo-Brand die Atom-Angst der Deutschen verstärkte, wird abgeklemmt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag in der Früh aus Koalitionskreisen in Berlin.

Die Idee eines “Stand-By”-AKW dürfte noch für Diskussionen sorgen. Zwar werden acht der derzeit noch 17 AKW abgeschaltet, aber es weiß niemand, ob das nicht zu Stromknappheit führt. Laut Bundesnetzagentur könnten gerade im Winder im Süden 2000 Megawatt fehlen.

Drei Meiler als Sicherheitspuffer

Um das im Notfall abzufedern, soll eins der stillzulegenden AKW weiter in Bereitschaft bleiben. Im Gespräch sind der EnBW-Meiler Philippsburg I (Baden-Württemberg) und der RWE-Meiler Biblis B in Hessen. Die Entscheidung soll bei der Bundesnetzagentur liegen. So gibt es hier, wie beim Ausstiegszeitpunkt eine kleine Hintertür – aber nur zur Absicherung, nicht zur Revision des Ausstiegs. Bis zu 50 Millionen Euro jährlich würde ein “Stand By”-AKW kosten.

Noch im Herbst hatten Union und die FDP die Laufzeiten im Schnitt um 12 Jahre verlängert. Nach der Katastrophe von Fukushima vollziehen die Regierungsparteien nun eine Kehrtwende. Nach dem früheren rot-grünen Atomausstieg wäre der letzte Meiler erst etwa gegen 2022/23 vom Netz gegangen.

Atomausstieg: Einigung nach Verhandlungsmarathon

Der schwarz-gelbe Verhandlungsmarathon begann schon am Sonntagvormittag und dauerte bis Montag in der Früh. Um 22 Uhr trafen die Spitzen von SPD und Grünen ein, weil Merkel gerne einen Konsens mit der Opposition will. Sie lassen einen Konsens mit der Regierung beim Atomausstieg offen. “Es gibt ganz viele Fragen, die nicht klar sind”, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel nach Vorstellung des Ausstiegsszenarios durch die Koalitionsspitzen im Kanzleramt. Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sagt: “Die Hintertüren sind noch nicht zu”.

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