Atom-Deal - Abermalige Verzögerung scheint unausweichlich
Marathonverhandlungen sollen dem Zeitdruck entgegenwirken. 28 Gesprächsrunden auf vier Ebenen soll es in der zweiten Junihälfte im Konflikt rund um die iranische Urananreicherung geben. Der eigentliche Rahmen für den Vertragstext steht und auch die Eckpunkte sind ausformuliert. So weit, so gut. Doch der Teufel steckt wieder einmal im Detail.
Sieben strittige Punkte trennen die Parteien
Sieben strittige Punkte – darunter die Inspektion von Militäranlagen, die Modalitäten und der Zeitplan für die Sanktionsaufhebungen und die Anwendung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag – trennen die Vertragsparteien noch von einer historischen Unterzeichnung, die möglicherweise in Wien stattfinden könnte. Getrübt werden die Chancen dafür, dass das Finale in Österreich stattfindet, von der jüngsten Gerüchteküche rund um mögliche Abhörungen der Verhandlungen in Österreich und der Schweiz.
Vertrag durch UNO abgesegnet?
Wie der endgültige Vertrag Verbindlichkeit erhält, muss auch noch geklärt werden. Es wird laut darüber nachgedacht, den Vertrag durch die UNO absegnen zu lassen, damit künftige Regierungen in Teheran oder Washington ihn nicht zu Fall bringen können. Außerdem wollen die USA, dass es einen Automatismus ohne nötigen UNO-Beschluss bezüglich der Wiedereinführung der Sanktionen gibt, sollte Teheran sich an die Vereinbarungen im Vertrag nicht halten.
Interpretationsspielräume könnten für Zwist sorgen
Letztlich wird auch noch sehr entscheidend sein, welche Formulierungen man im Vertragstext in Englisch verwendet. Sie werden jedenfalls von Hardlinern im Iran und in den USA zerpflückt werden und Interpretationsspielräume zulassen, die dann wiederum zu Problemen führen könnten. Nach dem Rahmen-Deal in Lausanne am 2. April etwa unterschied sich der Text des US-Factsheets in einigen Punkten hinsichtlich der Formulierungen gravierend von der im Iran präsentierten Version in Farsi.
Ab kommender Woche wird die Welt wieder auf das iranische Atomprogramm schauen, und es ist bestimmt nicht das letzte Mal.
(APA)