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Asyl-Ultimatum für die Länder läuft am Freitag aus

Kaserne in Bleiburg wird wohl für Flüchtlinge geöffnet werden
Kaserne in Bleiburg wird wohl für Flüchtlinge geöffnet werden
Das von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) ausgerufene Ultimatum an die Länder zur Unterbringung von Flüchtlingen läuft am Freitag aus.

Da eine Erfüllung der Quartier-Quoten wohl nicht mehr rechtzeitig erreicht werden kann, ist davon auszugehen, dass bei einem Treffen der Landesflüchtlingsreferenten mit der Innenministerin in St. Pölten neue Notmaßnahmen vereinbart werden.

Kasernen-Unterkünfte

Stand Donnerstag hatten weiter nur drei Länder ihre Vorgaben erfüllt, Wien, die Steiermark und Niederösterreich dank des völlig überbelegten Erstaufnahmezentrums Traiskirchen. Zur Diskussion stehen derzeit Kasernen-Unterkünfte. In einem ersten Schritt wird wohl trotz lokalen Widerstands die Kaserne Bleiburg in Kärnten für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden. Als neue Not-Unterkunft für gleich 400 Flüchtlinge vorgesehen ist auch die Event-Halle Arena Nova in Wiener Neustadt. (APA)

Pressekonferenz live ab 13 Uhr

Pressekonferenz mit u.a. Innenministerin Mikl-Leitner nach dem Landesreferententreffen zum Thema Asyl. Für Vorarlberg ist LR Erich Schwärzler vor Ort.
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