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Asyl in Wien

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LH-Konferenz zum Thema Asyl in Wien Utl.: Schwerpunkt 15a-Vereinbarung und Sicherheitsfragen - Auch Strasser nimmt teil.

Im Wiener Rathaus findet am Montag eine außerordentliche Konferenz der Landeshauptleute zum Thema Asyl statt. Beantragt hat das Treffen der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (F), der kritisiert hatte, dass die mit dem Bund vereinbarte Zahl der zu betreuenden Asylwerber bereits nach zweieinhalb Monaten deutlich überschritten worden ist. An der Konferenz im Wiener Rathaus wird auch Innenminister Ernst Strasser (V) teilnehmen.

Debatten über die Quote

Schwerpunkte sind die Umsetzung der 15a-Vereinbarung und das Thema Sicherheit. Die sogenannte 15a Vereinbarung regelt die Aufteilung der Flüchtlinge auf die Bundesländer. Derzeit erfüllen nur Wien, Niederösterreich und die Steiermark die Quote.

Gastgeber ist der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl (S), der derzeitige Vorsitzende der LH-Konferenz. Seinem Ruf nach Wien werden mit einer Ausnahme alle Länderchefs folgen. Lediglich der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (S) ist verhindert.

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