Asien-Pazifik-Gipfel zeigt Geschlossenheit

Das klare Bekenntnis aller 21 Teilnehmer zum Ziel einer Freihandelszone in der Region und die gemeinsamen Initiativen gegen Seuchen und Terrorismus waren nicht nur ein Beleg für die erfolgreiche Durchführung der Konferenz durch Gastgeber Südkorea.

Sie sind aus der Sicht der Teilnehmer auch eine notwendige Demonstration der Einigkeit und Beschlussfähigkeit des trotz seiner geballten Wirtschaftsmacht oftmals als „lahmer Riese“ oder „Debattierclub“ verspotteten losen Staatenverbunds. Die gemeinsamen Anstrengungen trügen dazu bei, eine asiatisch-pazifische Gemeinschaft zu schaffen, hieß es dann auch in der Abschlusserklärung.

Dass es zwischen den ungleichen Mitgliedstaaten, zu denen unter anderen die Schwergewichte USA, Russland, China und Japan gehören, auch diplomatische Reibereien, große ideologische Unterschiede und Meinungsverschiedenheiten gibt, wurde indes auch vor und während des Gipfels nicht verdeckt. Vielmehr bot die Tagung angesichts des weltweiten Interesses die Gelegenheit, die Aufmerksamkeit auf besonders heikle Punkte zu lenken.

US-Präsident George W. Bush hatte bereits während eines Besuchs in Japan die Regierung in Peking dazu aufgerufen, den Bürgern mehr Freiheit zu gewähren. Sein Besuch in China im Anschluss an das APEC-Treffen stand dann aus Sicht der USA auch im Mittelpunkt seiner achttägigen Asienreise.

Ein Gespräch zwischen dem südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun und dem japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi am Rande des Gipfels verdeutlichte noch einmal die derzeit wieder frostige Atmosphäre zwischen den beiden Nachbarländern. Roh nutzte das Treffen, um Koizumi zum Verzicht auf seine besonders in den Nachbarländern kritisierten Besuche zum umstrittenen Yasukuni-Schrein aufzufordern, in dem auch japanische Kriegsverbrecher geehrt werden.

Die Beratungen des APEC-Treffens selbst standen indes im Bann des derzeitigen Ringens um einen Erfolg der stockenden Welthandelsrunde und der Furcht vor einer weltweiten Epidemie der Vogelgrippe. Insbesondere sehen die APEC-Staaten durch ein mögliches Scheitern der Gespräche der Welthandelsorganisation (WTO) über eine weitere Handelsliberalisierung ihre eigenen handelspolitischen Ziele und wirtschaftliche Entwicklung bedroht. „Der Motor des wirtschaftlichen Wachstums der Region ist ein starkes multilaterales Handelssystem“, hieß es in der so genannten „Pusaner Erklärung“.

Anders noch als vor zwei Wochen beim Amerika-Gipfel in Argentinien, als keine Einigung auf die Marschroute zur Schaffung einer von den USA angestrebten panamerikanischen Freihandelszone zustande gekommen war, hatte Bush diesmal aus dem APEC-Kreis keinen Gegenwind zu befürchten. Ob dagegen die Ziele tatsächlich erreicht werden können, bis zum Jahr 2010 für die entwickelten APEC-Industriestaaten wie Japan und die USA und für die anderen bis zum Jahr 2020 eine Freihandelszone einzurichten, steht nach Meinung von Experten auf einem anderen Blatt. Dass es Widerstand in der Bevölkerung einzelner Länder gegen eine weitere Handelsliberalisierung gibt, machten in der vergangenen Woche die Proteste koreanischer Bauern und Globalisierungsgegner gegen den APEC-Gipfel und den Besuch von Bush deutlich.