Ashton fordert Rücktritt des syrischen Staatschefs Assad

Catherine Ashton hat den syrischen Staatschef Bashar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert
Catherine Ashton hat den syrischen Staatschef Bashar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert ©AP
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton hat den syrischen Staatschef Bashar al-Assad zum Rücktritt aufgefordert. Die Zeit sei reif für einen Rücktritt, sagte Ashton am Donnerstag nach einer Unterredung mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau.

Dieser bekräftigte seine Warnung, die “Methoden” der syrischen Opposition drohten das Land in einen “Bürgerkrieg” zu stürzen. Bei einem der spektakulärsten Angriffe auf syrische Sicherheitskräfte seit Beginn der Proteste vor rund acht Monaten hatten Armeedeserteure am Mittwoch eine Militärbasis des Geheimdienstes bei Damaskus angegriffen. Die im Sommer gegründete Freie Armee Syriens setzte dabei Panzerfäuste und Granaten ein, wie die oppositionellen örtlichen Koordinierungskomitees mitteilten.

Um den Druck auf die Führung in Damaskus zu erhöhen, lud Ashton den Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil el Arabi, zu einem Treffen der EU-Außenminister ein. Dadurch sollten die Bemühungen um eine Lösung des Konflikts in Syrien zwischen der EU und der Arabischen Liga abgestimmt werden, sagte ein EU-Vertreter in Brüssel. Ashton hoffe, dass el Arabi möglichst schon zum nächsten Außenministertreffen am 1. Dezember” nach Brüssel kommt.

Wirtschaftliche Sanktionen

Die EU-Außenminister hatten aus Protest gegen die anhaltende Gewalt gegen Oppositionelle am Montag die vorerst letzte von mehreren Sanktionsrunden gegen die syrische Regierung beschlossen. Die Arabische Liga hatte Syrien am Mittwoch wirtschaftliche Sanktionen angedroht, solle die Gewalt gegen Zivilisten nicht binnen drei Tagen eingestellt werden. Seit dem Beginn der Proteste gegen Assads Regierung Mitte März kamen UN-Angaben zufolge mehr als 3.500 Menschen ums Leben.

Deutschland will gemeinsam mit Frankreich und Großbritannien einen Resolutionsvorwurf in der UN-Vollversammlung einbringen, in dem die blutige Niederschlagung der Proteste in Syrien durch die Sicherheitskräfte verurteilt wird. Das Papier solle dem Menschenrechtskomitee der Vollversammlung vorgelegt werden, das dann am Dienstag darüber abstimmen könnte, sagten deutsche Diplomaten am Donnerstag in New York. Für den Vorstoß hätten die drei EU-Länder die Unterstützung mehrerer arabischer Staaten. Nach Angaben anderer Diplomaten könnten Jordanien, Kuwait, Libyen, Katar, Marokko und Saudi-Arabien die Resolution miteinbringen.

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