Argentiniens Präsidentin Kirchner kompromissbereit

Sicherte Verhandlungen zu
Sicherte Verhandlungen zu ©APA (epa)
Die links-peronistische argentinische Präsidentin Cristina Kirchner hat nach der herben Wahlniederlage und dem Verlust der parlamentarischen Mehrheit Bereitschaft zu Verhandlungen und zum Kompromiss zugesichert. "Die Erhaltung der Regierungsfähigkeit erfordert das Streben nach Einvernehmen.

Wie in jedem Parlament wird es Verhandlungen geben”, sagte sie am Montag bei einer ihrer äußerst seltenen Pressekonferenzen im Präsidentenpalast in der Hauptstadt Buenos Aires. Weitere Einzelheiten nannte sie nicht. Eine grundlegende Änderung ihrer Politik oder eine Regierungsumbildung schloss sie aus.

Zugleich nahm die Präsidentin ebenso wie ihr Mann und Amtsvorgänger Nestor Kirchner für sich in Anspruch, dass die Ergebnisse der Parlamentswahl vom Vortag keine größere Niederlage gewesen seien. In der zweiten Amtszeit (eines Präsidenten) sei es schon oft zu einer Niederlage gekommen.

“Wir sind seit sechs Jahren an der Regierung, und das bedeutet natürlich auch Verschleiß”, sagte sie. Die Präsidentin hat ihr Amt 2007 angetreten, ihr Mann hatte von 2003 bis 2007 regiert. Kirchner bleiben noch zweieinhalb Jahre bis zum Ende der regulären Amtszeit.

Nestor Kirchner war am Vortag in der bevölkerungsreichsten Provinz Buenos Aires dem oppositionellen Kandidaten Francisco de Narvaez unterlegen. Auch in wichtigeren anderen Provinzen des südamerikanischen Landes hatten die Kandidaten des Kirchner-Lagers den Kürzeren gezogen. Nestor Kirchner trat daraufhin vom Amt des Vorsitzenden der peronistischen Gerechtigkeitspartei PJ zurück. Als Nachfolger schlug er den Gouverneur der Provinz Buenos Aires, Daniel Scioli, vor.

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