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Arafat verlängert Frist für Regierungsbildung

Der neue palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas hat Präsident Yasser Arafat um mehr Zeit zur Regierungsbildung gebeten.


Nach palästinensischen Angaben gewährte Arafat dem Premier die gesetzlich vorgesehene zweiwöchige Verlängerung. Arafat dementierte nach einem Treffen mit dem deutschen Außenminister Joschka Fischer in Ramallah Berichte über einen heftigen Machtkampf zwischen ihm und Abbas. Der Präsident nannte den Regierungschef „meinen uralten Freund und Weggefährten“.

Aus gut informierten Kreise in Ramallah hatte es am Dienstag geheißen, Abbas sei knapp drei Wochen nach seiner offiziellen Nominierung nicht in der Lage, sein Kabinett zu präsentieren. Schuld daran sei Arafat, der mit allen Mitteln versuche, die Ernennung ihm unliebsamer Minister durch Abbas zu verhindern. Sogar ein Amtsverzicht des PLO-Stellvertreters wurde nicht mehr ausgeschlossen. Arafat sagte am Mittwoch, er erwarte, dass Abbas sein Kabinett „innerhalb von Tagen, vielleicht am Samstag“ vorstellen werde.

Arafats ursprüngliche Forderung, an der Bildung und Abberufung des Kabinetts mitwirken zu können, war in der Endfassung des Gesetzes über die Einführung des Ministerpräsidentenamtes unberücksichtigt geblieben. Allerdings wurde dem eigentlichen Gesetzestext ein „Memorandum“ beigefügt, welches besagt, dass sich der Premier bei der Auswahl seiner Minister „aus Respekt“ mit dem Präsidenten abstimmen soll.

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