Arafat und Korei einig

Palästinenserpräsident Yasser Arafat und sein Ministerpräsident Ahmed Korei haben ihren Streit über den Status der neuen palästinensischen Regierung am Samstagabend beigelegt.

Wie aus palästinensischen Kreisen in Ramallah verlautete, kann die Regierung zunächst für einen Monat als Notstandskabinett amtieren. Dies hatte Arafat gefordert. Dagegen wollte Korei eine reguläre Regierung, die dem Palästinenserparlament verantwortlich ist. Wegen des Streits hatte Korei Arafat bereits am Donnerstag seinen Rücktritt angeboten.

Unklar war jedoch, ob auch im Streit um die Besetzung des Innenministeriums eine Lösung gefunden wurde. Korei hatte für das Amt General Nasr Jussef vorgesehen. Dieser wurde jedoch von Arafat abgelehnt. Yussef fordert die volle Kontrolle über alle Sicherheitsorgane. Arafat will diese aber nicht aus der Hand geben. Yussef hatte sich deshalb geweigert, an der ursprünglich am vergangenen Donnerstag geplanten Vereidigung des neuen Kabinetts teilzunehmen. Die Vereidigung war dann aber ohnehin wegen des Streits um den Status der Regierung verschoben worden.

Spitzenfunktionäre der palästinensischen Autonomiebehörde hatten seither versucht, zwischen Arafat und Korei zu vermitteln. Bei einem Treffen in Ramallah habe Arafat Korei am Samstag erneut seine Ablehnung Yussefs deutlich gemacht, berichtete die „Jerusalem Post“ in ihrer Online-Ausgabe. „Präsident Arafat glaubt, dass es noch andere Kandidaten für das Amt des Innenministers gibt“, sagte ein Palästinenservertreter dem Blatt. „Und das hat er so auch an Korei weitergegeben.“ Wie die israelische Tageszeitung „Haaretz“ berichtete, wurde am Samstagabend Hani el Hassan, Mitglied des palästinensischen Exekutivrates und enger Vertrauter Arafats, als Kandidat für den Posten genannt.

Israelische Soldaten erschossen in der Nacht zum Sonntag im Gazastreifen einen mutmaßlichen palästinensischen Terroristen. Wie die israelische Tageszeitung „Haaretz“ in ihrer Onlineausgabe berichtete, hatte der Mann zusammen mit zwei anderen versucht, einen Sprengsatz in die jüdische Siedlung Morag im Süden des Gazastreifens zu bringen. Die Soldaten hätten das Feuer eröffnet und einen Palästinenser getötet. Die Suche nach den beiden anderen dauerte in der Nacht noch an.

Seitens der israelischen Regierung hieß es unterdessen, die Durchsuchungen in dem an der Grenze zu Ägypten gelegenen palästinensischen Flüchtlingslager Rafah wären eigentlich Aufgabe der palästinensischen Sicherheitskräfte gewesen. Seit Donnerstag vergangener Woche suchen starke israelische Kampfeinheiten nach versteckten unterirdischen Tunneln, die nach israelischer Auffassung zum Schmuggel von Waffen dienen.

Dore Gold, ein Berater von Israels Ministerpräsident Ariel Sharon, sagte am Samstag, die von der israelischen Armee vorgenommene Razzia sei „die Arbeit gewesen, die die Palästinenser Behörde hätte machen sollen“. Israel wirft der palästinensischen Regierung vor, dass sie nicht gegen radikale Palästinenserorganisationen entschlossen vorgeht. Die palästinensischen Sicherheitskräfte unterstehen dem Innenministerium. U

Die israelische Streitkräfte waren bei ihrem Vorstoß nach Rafah auf erbitterten Widerstand gestoßen. Acht Palästinenser wurden getötet und mindestens 16 verwundet. Augenzeugen berichteten, israelische Soldaten hätten 42 Häuser zerstört. Ein israelischer Militärsprecher sagte, es seien fünf Häuser zerstört worden, aus denen man beschossen worden sei. Auch das Abwehrfeuer der Palästinenser hätte Schäden an Gebäuden verursachen können. Ein Armee-Sprecher sagte, man werde solange in Rafah bleiben, wie dies als notwendig erachtet werde.

Syrien drohte Israel für den Fall eines neuen Angriffs mit Vergeltung. Damaskus behalte sich vor, „mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln“ auf einen Angriff zu reagieren, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Samstag. Vergangenes Wochenende hatte die israelische Armee nach eigenen Angaben ein Trainingslager radikaler Palästinenser in Syrien angegriffen. Die Regierung in Damaskus sagte hingegen, es sei auf Wohngebiet gezielt worden.

Der Angriff war international scharf kritisiert worden. Eine Resolution, die Israel verurteilt, konnte Syrien im UNO-Sicherheitsrat jedoch nicht durchsetzen. „Israel betrachtet jeden Staat, der Terrorgruppen oder den Anführern solcher Terrorgruppen, die unschuldige Bürger Israels angreifen, Unterschlupf geben, als legitimes Ziel unserer Selbstverteidigung“, sagte Gideon Meir, ein hochrangiger Sprecher des israelischen Außenministeriums, am Samstag.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Arafat und Korei einig
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.