AA

Arafat ruft Notstand aus

Der palästinensische Präsident Yasser Arafat hat den Notstand ausgerufen und Ahmed Korei zum Ministerpräsidenten und Leiter eines Notstandskabinetts ernannt.

Mit der Entscheidung vom Sonntagabend will Arafat offenbar verhindern, dass die israelische Regierung nach dem jüngsten Selbstmordanschlag vom Samstag mit 20 Toten gegen ihn vorgeht.

Einen Tag nach der Erklärung des Notstandes durch Arafat war die Lage in den Palästinensergebieten am Montag ruhig. Es wurden keinerlei gewaltsame Zwischenfälle aus dem Gaza-Streifen oder dem Westjordanland gemeldet. Wegen des höchsten jüdischen Feiertags Yom Kippur hat Israel die Autonomiegebiete völlig abgeriegelt.

Koreis acht Mitglieder zählendes Kabinett soll am Dienstag vereidigt werden und kann zunächst einen Monat regieren. Arafat sei nach dem Bombenanschlag sehr besorgt gewesen, erklärten Mitarbeiter. Israel hatte schon Anfang September mit seiner „Entfernung“ gedroht. Die USA sind offenbar bereit, Korei eine Chance zu geben. Bei einer Ausweisung Arafats durch Israel könnte der neue Regierungschef zum sofortigen Abtritt gezwungen werden, was ein Chaos in den Autonomiegebieten zur Folge hätte.

Als Reaktion auf den Selbstmordanschlag vom Samstag hat Israel am Sonntag erstmals seit zwei Jahrzehnten ein Ziel in Syrien. Eine von Damaskus beantragte Sondersitzung des Weltsicherheitsrates wurde vertagt, ohne dass das Vorgehen Israels verurteilt wurde.

Auf der Sitzung in New York verteidigte Israel den Luftangriff auf ein mutmaßliches Trainingslager palästinensischer Extremisten in der Nähe von Damaskus. Der Angriff sei „eindeutig ein Akt der Selbstverteidigung“, sagte der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman. Der syrische UN-Botschafter Fayssal Mekdad warf Israel vor, sich immer wieder über das Völkerrecht hinwegzusetzen.

  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Arafat ruft Notstand aus
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.