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Arafat kündigt Ernennung von Premier an

Der palästinensische Präsident Yasser Arafat wird nach eigenen Angaben einen Ministerpräsidenten mit weit reichenden Regierungsvollmachten ernennen.


Arafat sagte am Freitag vor Journalisten in Ramallah im Westjordanland, er werde das palästinensische Parlament (Legislativrat) und den Zentralrat der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) einberufen, um Einzelheiten der Ernennung zu klären. Wer das Amt übernehmen soll, sagte Arafat nicht.
Die provisorische palästinensische Verfassung war im Mai des Vorjahres vom Legislativrat gebilligt und von Arafat unterzeichnet worden. In dem Grundgesetz sind die parlamentarische Demokratie und die Gewaltenteilung verankert. Frauen und Männer haben gleiche Grundrechte und Freiheiten ohne jede Diskriminierung. Anders als in den Verfassungen anderer arabischer Staaten wird die Religion in dem palästinensischen Text nicht erwähnt. Das Grundgesetz der „Palästinensischen Nationalen Autorität“ (PNA) basiert auf einem im Februar 1996 von der Palästinensischen Befreiungsorganisation ausgearbeiteten Entwurf. Jerusalem wird in dem Grundgesetz als Hauptstadt Palästinas bezeichnet.

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