AA

Arabische Beobachtermission in Syrien zunehmend diskreditiert

Beobachter der Arabischen Liga in einem Krankenhaus in Daraa.
Beobachter der Arabischen Liga in einem Krankenhaus in Daraa. ©EPA
Für die syrische Protestbewegung ist die Beobachtermission der Arabischen Liga unter Leitung des umstrittenen sudanesischen Generals Mohammed Mustafa Ahmed al-Dabi in Täuschungsmanöver des Regimes von Präsident Bashar al-Assad verstrickt. Ein Sprecher der sogenannten Revolutionskomitees sagte am Montag, die Sicherheitskräfte hätten Namen von Ortschaften und Straßen geändert, um den Beobachtern vorzugaukeln, sie hätten Hochburgen des Aufstands besucht. Der Präsident des aus Delegierten der Liga-Mitglieder bestehenden Arabischen Parlaments, Salem al-Dikbassi, forderte Liga-Generalsekretär Nabil Elaraby, am Sonntag auf, die Beobachtermission zu beenden.

Der Oppositionssprecher sagte, die Sicherheitskräfte hätten die Liga-Beobachter in ein Dorf geführt und ihnen gesagt, dies sei die Ortschaft Daria. “Doch in Wirklichkeit haben sie ein Dorf in der Nähe von Daria gezeigt, in dem vor allem regimetreue Offiziere leben.” Ein Teil der arabischen Beobachter, die seit einer Woche in Syrien sind, um den von der Liga geforderten Rückzug der Armee aus Städten und die Freilassung der politischen Gefangenen zu überwachen, hatte Syrien am Sonntag verlassen. Eine neue Gruppe von Beobachtern soll an diesem Dienstag ankommen. Die staatliche Nachrichtenagentur SANA berichtete am Montag über Besuche der Beobachter in der Stadt Homs sowie in den Provinzen Idlib und Daraa. Am Montag sollen die syrischen Sicherheitskräfte vier Menschen getötet haben. Seit Beginn der Proteste gegen das Assad-Regime im März starben nach Schätzungen von Vertretern der Vereinten Nationen mehr als 5000 Menschen.

Kriegsverbrecher als Beobachter in Syrien

Der sudanesische General al-Dabi, der dem syrischen Regime volle Kooperationsbereitschaft bescheinigt hat, war ein Kompromisskandidat: Syrien hatte zuvor nach Informationen aus Diplomatenkreisen mehrere Vertreter anderer Länder abgelehnt. Damaskus wollte niemanden, der Staaten wie Saudi-Arabien oder Katar nahesteht, die Sanktionen gegen Syrien vorangetrieben hatten. Übrig blieb am Ende der Sudan. Schon bald nach seinem Eintreffen in Damaskus fand der General lobende Worte für das Regime und verärgerte damit die Opposition. Die syrischen Behörden seien kooperativ, und er sehe den Friedenseinsatz optimistisch, in der umkämpften Protesthochburg Homs konnte er nichts Beunruhigendes entdecken. Später bestritt al-Dabi Aussagen anderer Beobachter, dass diese syrische Heckenschützen auf Dächern gesehen hätten. Der General gilt als Vertrauter des sudanesischen Machthabers Omar al-Bashir, der wegen Kriegsverbrechen in Darfur mit internationalem Haftbefehl gesucht wird.

Israel: Assads Tage sind gezählt

Israels Verteidigungsminister Ehud Barak hält die Tage des syrischen Präsidenten an der Macht für gezählt. Assad und seine Familie würden sich nur noch “einige Wochen” halten können, sagte Barak am Montag vor dem Außen- und Verteidigungsausschuss des Parlaments in Jerusalem. Er halte es für unmöglich vorherzusagen, was nach einem Sturz Assads in Syrien geschehen werde, fügte Barak laut dem Sprecher des Ausschusses hinzu. Israelische Medien sehen Assads Sturz als “strategische Gefahr”, denn der Wert der Baath-Diktatur für die Israelis bestehe vor allem darin, dass Krieg seit nahezu vier Jahrzehnten vermieden worden sei. Die syrische Opposition wirft ihrerseits dem Assad-Clan vor, sich mit dem israelischen Feind sehr gut arrangiert zu haben.

(APA)

  • VIENNA.AT
  • Politik
  • Arabische Beobachtermission in Syrien zunehmend diskreditiert
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen