Anzeige gegen Mölzer wird an StA Wien abgetreten

Nachdem die inkriminierten Äußerungen jedoch in Wien gefallen sein sollen, sei man in Feldkirch nicht zuständig. Man werde den Fall daher an die Staatsanwaltschaft Wien abtreten. Die Anzeige werde auf dem normalen Postweg in die Bundeshauptstadt weitergeleitet.

Mölzer hatte die EU mit dem Dritten Reich verglichen und von einem “Negerkonglomerat” gesprochen, zudem soll er sich in einem Kommentar in der von ihm herausgegebenen Zeitschrift “Zur Zeit” rassistisch über den Fußballstar David Alaba geäußert haben. Für Verhetzung sieht das Strafgesetzbuch im Fall eines Schuldspruchs eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren vor. Juristische Experten geben der Anzeige jedoch wenig Chancen auf Erfolg. Mölzer trat inzwischen als Spitzenkandidat der FPÖ bei der EU-Wahl zurück.