Antisemitische Äußerungen: Wiener Bürgermeister Ludwig kritisiert Palästina-Demo
"Das ist zu verurteilen", sagte er am Rande einer Pressekonferenz. Für ein generelles Verbot trete er aber nicht ein, betonte er. Die Prüfung solcher Demonstrationen sei Sache der Exekutive.
Wiener Bürgermeister Michael Ludwig kritisiert Palästina-Demo
"Ich habe größtes Vertrauen in die Arbeit der Polizei", sagte der Bürgermeister. Auch das Verbot der Kundgebung am gestrigen Dienstag sei nicht leichtfertig getroffen worden. Am Abend sei die Polizei dann mit "Augenmaß" vorgegangen. Sie habe sichergestellt, dass Ruhe und Sicherheit in Wien nicht gefährdet seien. "Ich gehe sehr davon aus, dass das in Zukunft so sein wird und bei angekündigten Demonstrationen ebenfalls auf Basis der Gesetze und mit Augenmaß entschieden wird."
Ludwig nahm an Gedenkkundgebung in Wien teil
Ludwig hatte am Mittwoch an der Gedenkkundgebung für die Opfer teilgenommen. Er habe auch dort betont, dass jede Form von Antisemitismus abzulehnen sei. Das würden auch alle Religionsgemeinschaften in Wien so sehen, versicherte er. "Es ist alles zu Unternehmen, dass Israel-Fahnen natürlich offen getragen werden können, so wie auch die Kippa, so wie auch das Kopftuch", fügte Ludwig hinzu. Wien sei eine weltoffene Stadt, Gewalt - auch wenn es eine verbale sei - habe hier keinen Platz.
(APA/Red)