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Anti-Temelin-Volksbegehren beginnt

Am heutigen Montag startet das Veto-Volksbegehren der FPÖ gegen das tschechische Atomkraftwerk Temelin. Die Eintragungsfrist läuft bis Montag kommender Woche.

Ziel des Volksbegehrens ist ein Veto gegen den tschechischen EU-Beitritt, sollte Temelin nicht stillgelegt werden. Nicht nur SPÖ und Grüne, sondern auch der Koalitionspartner ÖVP lehnt das Begehren ab.

Initiiert wurde „Veto gegen Temelin“ von den FP-Landesgruppen Wien, Niederösterreich und Oberösterreich. Es ist das siebente von der FPÖ betriebene Volksbegehren. Bisher erfolgreichstes war das gemeinsam mit den Grünen initiierte Begehren für ein bundeseinheitliches Tierschutzgesetz mit 459.096 Unterschriften.

Insgesamt erfolgreichstes Volksbegehren war jenes gegen den Bau des Konferenzzentrums mit 1.361.562 Unterschriften. Die Messlatte für einen Erfolg hatte sich die FPÖ zuletzt recht niedrig gelegt:
Offizielles Ziel ist der Einzug unter die Top 10, wofür rund 360.000 Unterschriften nötig sind. Zur Behandlung der Materie im Parlament reichen 100.000 Unterstützer.

Beim FPÖ-Neujahrstreffen in Linz am Sonntag wurde noch einmal die Werbetrommel für das Anti-Temelin-Volksbegehren gerührt. Sowohl Parteiobfrau Susanne Riess-Passer als auch Alt-FP-Chef Jörg Haider bekräftigten, dass sie von der ÖVP bezüglich des tschechischen AKW ein Umdenken erwarten, sollte die Unterstützung für das Volksbegehren entsprechend groß sein. Die Veto-Drohung gegenüber einem tschechischen EU-Beitritt hielt die Vizekanzlerin aufrecht.

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