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Anschober will neu über Asylwerber in Lehre verhandeln

Anschober will erneut mit der ÖVP verhandeln.
Anschober will erneut mit der ÖVP verhandeln. ©APA
Gesundheitsminsiter Anschober will neu über Asylwerber in Lehre verhandeln. Der Kompromiss aus dem Vorjahr sieht Abschiebung nach dem Lehrabschluss vor.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) will sich dafür einsetzen, dass Asylwerber, die jetzt ihre Lehre in Österreich abschließen, nicht gleich darauf abgeschoben werden. Vorgesehen ist dies in dem lange ausverhandelten Kompromiss, der im Dezember 2019 im Parlament beschlossen wurde. Anschober will mit der ÖVP jetzt über eine Änderung verhandeln, sagte er Donnerstag in der "ZiB".

"Ausbildung statt Abschiebung"

Er hatte sich als oberösterreichischer Landesrat mit der Initiative "Ausbildung statt Abschiebung" im Vorjahr intensiv für die Asylwerber eingesetzt, die damals während noch laufender Lehre von Abschiebung bedroht waren. Mehr als den Verbleib bis zum Lehrabschluss konnte man der ÖVP damals aber nicht abringen, dem betreffenden ÖVP-Antrag stimmten SPÖ, Grüne und NEOS zu.

Jetzt will Anschober mit dem nunmehrigen Koalitionspartner neuerlich verhandeln. Zwei Vorschläge habe er dafür: Dass diese Asylwerber die Rot-Weiß-Rot-Card auch von Österreich aus beantragen können - oder eine Reform nach dem Niederlassungsgesetz.

(APA/red)

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