Anschober: Automatische Verschärfungen bei hohen Infektionszahlen
Demnach soll die Ausreise aus den betroffenen Bezirken ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von 400 nur noch mit einem negativen Testergebnis möglich sein. Derzeit wären davon drei Bezirke betroffen, darunter Hermagor in Kärnten, wo Ausreisetests schon angekündigt wurden.
Maßnahmen werden automatisch verschärft
"Wir werden in diesem Sinn in den nächsten Tagen erstmals einen Automatismus vorlegen, der zur Umsetzung kommt, sobald Bezirke die 7-Tages-Inzidenz von 400 erreichen", kündigte Anschober am Dienstagnachmittag in einer Aussendung an. Aktuell wären davon laut Zahlen der AGES Hermagor in Kärnten, der Salzburger Pongau sowie Wiener Neustadt (Stadt) in Niederösterreich betroffen. Zusätzlich werde es Schwerpunktkontrollen in allen Gemeinden mit stärkeren Infektionssteigerungen geben sowie ein weiteres Ausrollen der FFP2-Pflicht und der Präventionsprogramme, kündigte Anschober an.
Außerdem verteidigte Anschober die am Montag angekündigten Lockerungen gegen zuvor laut gewordene Kritik von Experten, die vor einem Anstieg der Infektionen warnen. Die Regierung habe "ein sehr vorsichtiges Programm mit dem Schwerpunkt auf weiteren Schutzmaßnahmen fixiert", sagte Anschober. Nach Ostern solle der Aufenthalt im Freien aus saisonalen Gründen wieder verstärkt möglich sein. Bis dahin werde man den der Risikogruppen geimpft haben. "Bis dahin kommen auf uns - wie von mir vielfach angekündigt - die schwierigsten Wochen der Pandemie zu. Diese Phase müssen wir noch gut überstehen", so Anschober.
Öffnungsschritte "unter Vorbehalt"
Allerdings machte der Gesundheitsminister auch klar, dass alle Öffnungsschritte "unter Vorbehalt der Entwicklungen der Infektionszahlen" stünden. Beim nächsten Treffen mit den Landeshauptleuten am 15. März soll demnach auf Basis des Infektionsgeschehen geprüft werden, ob die Lockerungen wie geplant umgesetzt werden können.
Die Regierung will ab Mitte März weitgehende Lockerungen in Vorarlberg als Pilotregion ermöglichen, ebenso Jugend- und Schulsport. Gastgärten sollen ab Ostern öffnen.
Start der Ausreisetests für stark betroffene Bezirke offen
Wann die von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) angekündigten automatischen Verschärfungen für Bezirke mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen in Kraft treten werden, ist noch offen. Anschober hatte Ausreisetests für Bezirke avisiert, deren Sieben-Tages-Inzidenz über 400 liegt. "Die für die Umsetzung erforderlichen rechtlichen Grundlagen werden gerade geschaffen", hieß es am Mittwochnachmittag auf APA-Anfrage aus dem Gesundheitsministerium.
Von der Maßnahme wären aktuell drei Bezirke betroffen. Die österreichweit höchste Sieben-Tages-Inzidenz wies am Mittwochnachmittag Hermagor in Kärnten mit 664,7 Neuinfizierten je 100.000 Einwohner auf. Dort bereitet man sich bereits auf Einschränkungen vor. Über 400 lagen auch der Salzburger Pongau mit 480,3, wo in den Gemeinden Radstadt und Bad Hofgastein ab Donnerstag 24.00 Uhr für zwei Wochen eine Ausreisebeschränkung gilt, und die zweitgrößte niederösterreichische Stadt Wiener Neustadt mit 458,3.
(APA/Red)
