Annan: Irak-Wahlen erst Ende Jahr

Der Bericht stützt sich auf Nachforschungen eines UNO- Expertenteams unter Leitung des Sonderbeauftragten Lakhdar Brahimi im Februar in Irak.

Voraussetzung für einen Termin zur Jahreswende sei, dass bis Mai dieses Jahres politische Vereinbarungen über den gesetzlichen Rahmen der Wahlen getroffen würden, hiess es. Machtübergabe Ende Juni

Unabhängig vom Zeitpunkt der Wahlen besteht die irakische Bevölkerung laut Annan darauf, dass die formale Machtübergabe an eine irakische Regierung in der vereinbarten Frist bis zum 30. Juni erfolgt.

Dagegen seien „glaubwürdige Wahlen bis zum 30. Juni 2004 nicht machbar“, beschied Annan der schiitischen Bevölkerungsmehrheit in Irak, die in den vergangenen Wochen mehrfach entsprechende Erwartungen geäussert hatte.

Das UNO-Expertenteam schliesse aus seinen Gesprächen mit Irakern auf politischer und technischer Ebene, dass die Vorbereitungen für Irak-Wahlen „wenigstens acht Monate“ brauchen, schreibt Annan weiter.

Bereits am Sonntag hatte US-Zivilverwalter Paul Bremer erklärt, er halte Wahlen erst in 12 bis 15 Monaten für möglich. Laut Bremer fehlt ein Wahl- und Parteirecht. Zudem müssten zuerst Wählerlisten erstellt werden.

Der geistige Führer der irakischen Schiiten, Grossajatollah Ali Sistani, hatte sich zuletzt bereit erklärt, eine gewisse Verzögerung beim Wahltermin in Kauf zu nehmen. Welchen Zeitrahmen er damit meinte, ist aber unklar.