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Annan hält Irakkrieg für vermeidbar

UNO-Generalsekretär Annan hält einen Krieg gegen den Irak für vermeidbar. Außerdem haben die UNO-Waffeninspektoren illegal ins Land geschmuggelter Materialien entdeckt.

Es sei aber noch nicht klar, ob diese zur Herstellung von Atombomben oder Chemiewaffen beschafft worden seien, sagte der Chef der Waffenkontrollkommission, Hans Blix, dem britischen Rundfunksender BBC.

Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder sieht angesichts der Anti-Kriegs-Haltung der Bundesregierung wenig Chancen für eine gemeinsame europäische Irak-Linie im Weltsicherheitsrat. Erstmals sprach Schröder sich am Dienstag öffentlich für eine zweite Resolution des UNO-Gremiums zur Legitimierung eines Irak-Krieges aus. Wie Deutschland in dem Fall abstimmen würde, ließ er offen.

Annan wollte sich dagegen nicht festlegen, ob es einer zweiten Resolution zur Autorisierung eines Militärschlags bedürfen würde. Er betonte jedoch seine Zuversicht, dass eine friedliche Lösung der Irak-Krise möglich ist. „Ich bin sowohl optimistisch als auch hoffnungsvoll, dass sich der Irak-Konflikt friedlich und ohne Krieg lösen lässt, wenn wir richtig vorgehen, den Druck auf Bagdad aufrechterhalten und die Waffeninspektoren ihre Arbeit so aggressiv fortsetzen“, sagte Annan.

Blix sagte der BBC, die Waffeninspektoren im Irak fühlten sich durch den Aufmarsch amerikanischer und britischer Truppen am Golf zunehmend unter Druck gesetzt. Zwar lägen ihnen mittlerweile auch Hinweise westlicher Geheimdienste auf mögliche Massenvernichtungswaffen im Irak vor. Er sei sich aber nicht sicher, ob ihm genug Zeit gegeben werde, seine Arbeit zu beenden. „Viele Menschen, darunter auch ich selbst, sind besorgt angesichts der Dynamik, die durch den Aufmarsch (der Truppen) entsteht“, fügte er hinzu. Blix und der Direktor der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO), Mohammed el Baradei, werden am Sonntag in Bagdad erwartet.

Blix-Sprecher Ewan Buchanan erläuterte, über die illegale Einfuhr von Militärtechnik habe der Chef der UNO-Waffeninspektoren bereits am 9. Jänner den Sicherheitsrat in seinem Zwischenbericht informiert. Es gehe dabei um Antriebstechnik für Raketenmotoren. Solche Importe unter Umgehung der UNO-Sanktionsbestimmungen, die eine Genehmigung derartiger Rüstungseinfuhren verlangen, seien bis ins Jahr 2002 festgestellt worden. Blix hatte vor dem Sicherheitsrat allerdings deutlich gemacht, dass völlig unklar geblieben sei, ob die Komponenten für erlaubte Kurzstrecken-Raketen oder für verbotene Mittel- und Langstrecken-Raketen verwendet werden sollten.

Die libanesischen Sicherheitsbehörden bestätigten unterdessen am Dienstag die Festnahme von zwei Libanesen im Zusammenhang mit einer für den Irak bestimmten Lieferung von Panzer-Kommunikationsausrüstung und anderen Teilen. Die nach den UNO-Sanktionsregeln illegale Ausrüstung aus Weißrussland sei konfisziert worden, hieß es.

Die Waffeninspektoren kontrollierten am Dienstag in Bagdad und Umgebung sieben Anlagen, darunter mehrere Rüstungsfabriken. Wie irakische Quellen berichteten, inspizierten sie unter anderem zwei Fabriken, in denen Kurzstreckenraketen produziert werden, eine von ihnen im Großraum Bagdad, die zweite etwa 40 Kilometer nördlich der Hauptstadt.

Zuvor hatte die irakische Regierung Blix aufgefordert, bei seinem bevorstehenden Besuch alle noch offenen Fragen zur Sprache zu bringen. Außenminister Naji Sabri erklärte, der von Blix als lückenhaft kritisierte irakische Rüstungsbericht enthalte alle nötigen Informationen. Auch Geheimdienstinformationen der USA brauche der Irak nicht zu fürchten. „Die Vereinigten Staaten haben keinerlei Beweise dafür, dass der Irak Massenvernichtungswaffen besitzt, denn sonst hätten sie diese Beweise schon längst präsentiert“, sagte er.

Die irakische Opposition erklärte am Dienstag, das ursprünglich für diesen Mittwoch im nordirakischen Suleimanija geplante Treffen ihres Koordinierungskomitees werde voraussichtlich am kommenden Montag in der Kurdenstadt Erbil beginnen.

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