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Ankara wirft Wien "unethisches Spiel" um OSZE vor

Im Konflikt um das Generalsekretariat der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sieht sich die Türkei von Österreich und dem OSZE-Vorsitz Litauen ungerecht behandelt.
Plassnik: "Schlusspfiff noch nicht gehört"
Litauen schlägt Italiener Zannier vor
Türkei-Veto als "Revanche"

Wie die regierungsnahe Zeitung “Zaman” unter Berufung auf einen hochrangigen Diplomaten in Ankara schreibt, werde seit Beginn des Auswahlverfahrens “ein unethisches politisches Spiel gespielt (…), um die türkische Kandidatur zu verhindern“.

So habe Österreich mit der Kandidatur von Ex-Außenministerin Ursula Plassnik (V) “die Regelung, wonach das Gastland keinen Kandidaten stellen kann, missachtet“. Auch der amtierende OSZE-Vorsitz Litauen habe “in diesem Prozess bewusst oder unbewusst grobe Fehler gemacht”, kritisierte der Diplomat laut einer der APA am Dienstag übermittelten Aussendung von “Zaman Österreich”. So sei es nicht richtig gewesen, Plassniks Kandidatur zu bestätigen, während noch Gespräche mit Wien und Ankara liefen.

Tatsächlich sei der türkische Diplomat Ersin Ercin in der Liste der Kandidaten an erster Stelle gestanden, doch seien dann die armenischen und griechischen Vetos “als Vorwand genommen” worden, um den Italiener Lamberto Zannier vorzuziehen. Dabei hätten Armenien und Griechenland lediglich erklärt, dass sie Ercin aufgrund politischer Probleme nicht unterstützen können. “Der Begriff Veto wurde zunächst durch Österreich und anschließend durch manch andere EU-Länder absichtlich verbreitet.” Damit seien Länder, die Ercin unterstützen wollten, davon abgebracht worden.

“Zaman” berichtete weiter unter Berufung auf Quellen aus dem türkischen Präsidialamt, dass es nie eine Übereinkunft darüber gegeben haben, dass Österreich und die Türkei ihre jeweiligen Kandidaten nicht mit einem Veto behindern. Die türkische Haltung sei auch nicht gegen Österreich gerichtet, “sondern gegen Plassnik”. Diese sei nämlich “weder für die Türkei noch für die OSZE eine geeignete Kandidatin“, weil sie “klar gegen den EU-Beitritt der Türkei ist und auch gegen die OSZE-Prinzipien agiert“.

Mit Ercin habe die Türkei “einen sehr starken Kandidaten aufgestellt”, heißt es in dem “Zaman”-Artikel weiter. Die OSZE verliere derzeit nämlich gerade im eurasischen Raum an Stärke. Nun werde gerade ein Kandidat blockiert, “der eigentlich neuen Schwung, Dynamik und Stärke in das Gebiet gebracht hätte”, heißt es mit Blick auf die geostrategische Position Ankaras als Regionalmacht an der Schnittstelle zwischen Europa, dem Kaukasus und Zentralasien. (APA)

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