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Angst vor neuem Terror in Spanien

Madrid - In Spanien droht nach der Aufkündigung einer von der baskischen Untergrundorganisation ETA ausgerufenen Waffenruhe neuer Terror - Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes angekündigt.

Die ETA hatte am Dienstag in einem Kommuniqué die Wiederaufnahme des bewaffneten Kampfes „an allen Fronten“ ab Mittwoch 00.00 Uhr angekündigt. Die spanische Regierung rief die Bevölkerung zur Einheit im Kampf gegen den Terror auf.

Zuvor hatten bereits der spanische Geheimdienst und die Polizei nach entsprechenden Hinweisen vor neuen Terroranschlägen der ETA gewarnt. Der Justizminister der autonomen Region des Baskenlands, Joseba Azkarraga, betonte: „Der erste Terroranschlag kann sich jeden Augenblick ereignen“.

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodróguez Zapatero appellierte an alle politischen Gruppierungen, im Kampf gegen den Terror zusammenzustehen. „Die Macht des Wortes und der Demokratie wird sich immer gegen den totalitären Wahnsinn (der Terroristen) durchsetzen“, sagte er.

Die ETA hatte im März 2006 eine „dauerhafte Waffenruhe“ erklärt und damit den Weg zu einem Friedensprozess im Baskenland und zu Gesprächen mit der spanischen Regierung freigemacht. Ende Dezember brach sie ihre Waffenruhe jedoch mit einem Bombenanschlag auf den Madrider Flughafen. Dabei wurden zwei Menschen getötet und ein großes Parkhaus völlig zerstört. Die Madrider Regierung erklärte daraufhin den Friedensprozess für gescheitert.

Die ETA begründete ihre Rückkehr zur Strategie des Terrors damit, dass die „Mindestvoraussetzungen für einen Verhandlungsprozess nicht gegeben“ seien. „Mit Scheinlösungen erreicht man nichts“, heißt es in dem Kommuniqué. Nach dem Anschlag auf den Flughafen hatte die ETA zunächst erklärt, sie werde an ihrer Waffenruhe weiter festhalten.

Die ETA kämpft für die Schaffung eines unabhängigen baskischen Staates. Dieser soll nicht nur das spanische Baskenland umfassen, sondern auch die Nachbarregion Navarra und Gebiete im Südwesten Frankreichs. Bei Anschlägen der ETA sind seit 1968 mehr als 800 Menschen getötet worden.

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