Angelobung: "Nehammer ist der richtige Mann dafür"
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag den neuen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zusammen mit den anderen Mitgliedern des nach dem Politik-Rückzug von Sebastian Kurz umgebauten ÖVP-Teams angelobt. Er gab den Regierungsmitgliedern einen Auftrag für die Corona-Krise mit auf den Weg: Die Regierung müsse "der Bevölkerung reinen Wein einschenken", faktenbasierte Entscheidungen treffen und darüber in nachvollziehbarer, gemeinsamer Kommunikation informieren.
"Große Aufgabe" ist Pandemie-Bekämpfung
"Unverzüglich und gemeinsam" müsse die Regierung die "große Aufgabe" der entschlossenen Bekämpfung der Pandemie samt ihrer sozialen, wirtschaftlichen und menschlichen Folgen angehen, mahnte Van der Bellen in einer kurzen Ansprache. In dieser Pandemie wisse man nicht, wie es weitergeht, verwies er auf die neue Omikron-Variante. Deshalb dürfe man "keine falschen Erwartungen wecken und nichts versprechen, was sich später als nicht einhaltbar herausstellt".
Den Amtseid leisteten nach Nehammer auch die neuen Ressortchefs: Der Niederösterreicher Gerhard Karner (Inneres), der bisherige Staatssekretär Magnus Brunner (Finanzen) und der steirische Uni-Rektor Martin Polaschek (Bildung) - die bei der streng nach den Lockdown-Regeln angelegten Zeremonie (ohne Umtrunk zum Schluss) allesamt von ihren Ehefrauen begleitet wurden. Der bisherige Bundeskanzler Alexander Schallenberg (ÖVP) wurde wieder als Außenminister angelobt. Die neue Staatssekretärin Claudia Plakolm, Bundeschefin der Jungen ÖVP, bekam auch die bisher von der Familienministerin ausgeübten Jugend-Agenden übertragen.
Über 60 Angelobungen mittlerweile
Den scheidenden ÖVP-Regierungsmitgliedern Gernot Blümel, Heinz Faßmann und Michael Linhart dankte Van der Bellen. In Angelobungen hat der Bundespräsident viel Übung: Seit seinem Amtsantritt im Jänner 2017 hatte er bis zum heutigen Tag bereits 58 mal den Amtseid abgenommen, am Montag folgten Nummer 59 bis 64.
Übernahme des Kanzleramts
Nach der Ernennung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen ging der neue Bundeskanzler Karl Nehammer direkt ins Kanzleramt, wo er das Haus von Kurzzeit-Kanzler Alexander Schallenberg (beide ÖVP) übernahm. Begleitet wurde diese Regierungsumbildung von einer ziemlich lauten Demonstration von Corona-Maßnahmengegnern am Ballhausplatz, die auch in den Innenräumen deutlich zu hören war.
Nehammer bedankte sich bei Schallenberg, dass er in einer schwierigen Phase die Führung übernommen habe und lobte ihn als Vorbild. Das Amt wolle er mit "großer Ernsthaftigkeit und Respekt" angehen. Das Virus belaste die Menschen. Es brauche Dialogbereitschaft und Respekt. "Es ist dringend geboten auf die Menschen zuzugehen und ihnen die Sorgen und Ängste zu nehmen. Die Spaltung schadet uns allen." Er wolle die Spaltung zurückzudrängen, versprach Nehammer und nahm das Amt mit Demut an.
Nehammer sei der richtige Mann
Schallenberg betonte in einem kurzen Statement, dass er das Kanzleramt nicht angestrebt habe, aber sich zur Verfügung gestellt habe, als es notwendig gewesen sei. Die Menschen haben das Recht, dass die Regierung funktioniere, egal, was für Turbulenzen es gerade gebe. Er habe das Amt nach bestem Wissen und Gewissen erfüllt. Er habe das im Sinne der Demokratie gemacht, um das Schiff in einer turbulenten Zeit in ruhige Fahrwasser zu bringen. Nun sei er froh, dass Nehammer dieses gut funktionierende Haus übernehme. Er sei der richtige Mann dafür. "Du hast ein Gespür dafür, was ein Team ist", so Schallenberg. "Ich weiß, die Zeiten sind angespannt. Aber wird sollten uns bewusst sein, in was für einem wunderschönen Land wir leben. (...) Es war mir eine Ehre diesem Land dienen zu dürfen."
(APA)
