Angela Merkel trifft sich in Wien mit Werner Faymann und Michael Spindelegger
Die deutsche Kanzlerin triff diese Woche mit mehreren europäischen Entscheidungsträgern zusammen. So war am Montag EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy in Berlin, am Donnerstag besucht Merkel Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy in Madrid. Am Mittwoch wird zudem das lange erwartete Urteil des deutschen Verfassungsgerichtes in Karlsruhe zum europäischen Rettungsfonds ESM erwartet.
Angela Merkel in Wien
In Wien soll Merkel zunächst mit militärischen Ehren in der Hofburg begrüßt werden und im Bundeskanzleramt mit Faymann zusammentreffen. Später folgt eine Unterredung mit Spindelegger im Hotel Sacher. In einer zuvor veröffentlichten Videobotschaft sagte die deutsche Kanzlerin, sie wolle bei ihrem Besuch die Gelegenheit zu ausführlichen Gesprächen nutzen. “Österreich und Deutschland sind Nachbarn und haben ausgezeichnete bilaterale Beziehungen. Das führt manchmal dazu, dass man sich gar nicht mehr so oft sieht, wie das nötig wäre”, so Merkel.
Immerhin geht es um die Abstimmung in der Schuldenkrise: Es gebe “auch mit unseren Nachbarn Diskussionen, wie viel muss man an Solidarität zeigen, wie viel die Wettbewerbsfähigkeit verbessern”, sagte Merkel. Sie und Faymann hätten aber immer eine gemeinsame Position gefunden.
Gespräche über Krise der Eurozone
Zuletzt hatten die deutsche Regierung und die österreichischen Koalitionspartner unterschiedliche Ansichten dazu geäußert, wie die EU-Staaten etwa im Fall von Griechenland vorgehen sollen. So hatte sich Faymann dafür ausgesprochen, der griechischen Regierung länger Zeit bei der Rückzahlung seiner EU-Kredite zu gewähren. Merkel pocht hingegen darauf, dass Athen die bisherigen Sparvorgaben einhält. Und Außenminister Spindelegger ließ zuletzt mit einem Vorschlag aufhorchen, Länder wie Griechenland, die ihre Budgetvorgaben nicht einhielten, sollten aus der Eurozone ausgeschlossen werden können. Merkel hat sich zu der Idee bisher nicht geäußert, wird aber von Kritikern innerhalb der Regierungskoalition aus ihrer CDU, der Schwesterpartei CSU und der liberalen FDP dazu gedrängt, einen härteren Kurs gegenüber den Schuldenstaaten zu fahren. Spindelegger wird am Mittwoch in Wien auch mit Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle zusammentreffen.
Guido Westerwelle kommt am Mittwoch
Der Außenminister will bei dem Treffen mit Merkel auch die Ergebnisse der Reflexionsgruppe von elf EU-Außenministern zur Sprache bringen. Am 17. September soll nach Angaben seine Sprechers Alexander Schallenberg ein Endbericht der Gruppe vorgelegt werden, der neben Österreich und Deutschland auch Spanien, Italien sowie die Niederlande angehören. Der Bericht soll Vorschläge zur Reform der EU enthalten. Thema könnten die Reformvorschläge auch beim Besuch von Guido Westerwelle am Mittwoch in Wien sein. Der deutsche Außenminister soll vor der österreichischen Botschafterkonferenz sprechen.
Besuch in der Staatsoper geplant
Nach dem offiziellen Besuchsprogramm am Freitag geht Merkel gemeinsam mit Faymann in die Oper zu einer Aufführung von “Don Carlos” des italienischen Komponisten Giuseppe Verdi. “Die Wiener Oper zu besuchen ist immer eine besondere Freude”, sagte die Kanzlerin in ihrer Videobotschaft. (APA)
