Angehörige sollen Arbeitslose erhalten

Viele Langzeitarbeitslose in Deutschland werden künftig möglicherweise keinerlei Sozialleistungen mehr erhalten. Nach den rot-grünen Reformplänen könnten Betroffene dazu gezwungen werden, sich an ihren Angehörigen schadlos zu halten, berichtete die „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagausgabe).

Nach dem Bericht des Blattes haben die Pläne der rot-grünen Koalition für das neue Arbeitslosengeld II für die bisherigen Empfänger von Arbeitslosenhilfe offenbar weit einschneidendere Konsequenzen als bisher bekannt. Die Leistungen sollten nicht nur auf Sozialhilfe-Niveau gekürzt werden. Vielmehr könnte ein nicht unerheblicher Teil der Arbeitslosenhilfe-Bezieher künftig völlig aus dem Leistungsbezug herausfallen.

Laut „Saarbrücker Zeitung“ sollen volljährige Langzeitarbeitslose nach dem Gesetzentwurf bestehende Unterhaltsansprüche geltend machen – gegebenenfalls auch gegenüber ihren Eltern oder erwachsenen Kindern, sofern die nicht ebenfalls verarmt sind. Zahlten diese nicht, könnten die Ämter sie dazu zwingen.