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Änderungen des Nahost-Fahrplans

Israel will zahlreiche Änderungen des Friedens-Fahrplans (Roadmap), den das so genannte Nahost-Quartett aus USA, Russland, EU und UNO demnächst vorzustellen beabsichtigt.


Israel will zahlreiche Änderungen des Friedens-Fahrplans (Roadmap), den das so genannte Nahost-Quartett aus USA, Russland, EU und UNO demnächst vorzustellen beabsichtigt und der bis 2005 zu einem unabhängigen palästinensischen Staat führen soll. Nach Informationen der gewöhnlich gut unterrichteten israelischen Tageszeitung „Haaretz“ vom Samstag wird eine hochrangige israelische Delegation unter Leitung des Bürochefs von Ministerpräsident Ariel Sharon, Dov Weissglas, in den nächsten Tagen in Washington über 15 Änderungswünsche verhandeln.

Zu den Änderungswünschen gehört nach Informationen der Zeitung, dass es keinen festen Zeitplan für die Verwirklichung des Plans geben soll, sondern dass er „Stufe um Stufe“ nach der Umsetzung konkreter Punkte voranschreiten soll. Außerdem müsse einem Einfrieren des jüdischen Siedlungsbaus in den besetzten Gebieten eine „lange Periode“ ohne bewaffnete Zwischenfälle mit den Palästinensern vorausgehen. Ferner solle die Verwirklichung des Plans allein von den USA und nicht vom gesamten Nahost-Quartett überwacht werden.

Der israelische Außenminister Silvan Shalom erörterte den Plan in der Nacht auf Samstag mit US-Außenminister Colin Powell. Der britische Außenminister Jack Straw hat die Veröffentlichung des Plans in einem Telefonat mit dem palästinensischen Präsidenten Yasser Arafat für die nächsten Tage angekündigt. Die Palästinenser wollen den Plan unverändert lassen und beschuldigen Israel, ihn sabotieren zu wollen. US-Präsident George W. Bush will den Nahost-Fahrplan veröffentlichen, sobald der palästinensische Ministerpräsident Mahmud Abbas (Abu Mazen) sein Kabinett gebildet hat.

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