Amtseinführung von Mazedoniens Präsident Ivanov

Die Amtseinführung von Ivanov fand im fast halb leeren Sitzungssaal statt. Der Parlamentssitzung blieben neben den Abgeordneten des oppositionellen Sozialdemokratischen Bundes (SDSM) – 34 Sitze – nämlich Medienberichten zufolge auch jene der albanischen Demokratischen Integrationsunion (DUI) – 19 Sitze – und der albanischen Nationalen Demokratischen Partei (NDP) – ein Sitz – fern.

Der SDSM hatte sich zum Parlamentsboykott gleich nach den ebenfalls am 27. April abgehaltenen vorgezogenen Parlamentswahlen entschlossen. Die Partei beschuldigte die seit 2006 regierende nationalkonservative VMRO-DPMNE der Unregelmäßigkeiten bei dem Urnengang. Für die DUI, den bisherigen kleinen Regierungspartner der VMRO-DPMNE, war Ivanov als Präsidentschaftskandidat nicht annehmbar. Die DUI war nämlich um einen einheitlichen Präsidentschaftskandidaten des Regierungsbündnisses bemüht und hatte die Präsidentenwahl boykottiert. Die NDP hatte sich ebenfalls über Unregelmäßigkeiten bei den Parlamentswahlen beklagt.

In seiner Inaugurationsrede hatte sich Ivanov für die Fortsetzung der wegen des Namensstreites mit Griechenland seit Jahren in der Sackgasse steckenden EU- und NATO-Annäherung seines Landes und eine weitere Förderung der guten Zusammenarbeit mit allen Nachbarstaaten eingesetzt. Er werde für eine neue Etappe in der regionalen Zusammenarbeit eintreten, sagte Ivanov.

Mazedonien ist seit Ende 2005 ein EU-Beitrittskandidat. Das Land hat von Brüssel noch keinen Termin für den Beginn der Beitrittsgespräche erhalten.