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Am Freitag konstituierende Sitzung des Kosovo-Parlaments

Der scheidende Präsident des Kosovo-Parlaments, Kole Berisha, hat für Freitagnachmittag das im November gewählte neue Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung einberufen, meldete die Presseagentur Kosovalive.

Am Samstag läuft die Frist für die Konstituierung ab.

Bei der Parlamentswahl am 17. November hatte die Demokratische Partei (PDK) von Hashim Thaci 37 von 120 Sitzen erobert und ist somit stärkste Parlamentspartei geworden. Die Demokratische Liga (LDK) von Präsident Fatmir Sejdiu war mit 26 Sitzen zum ersten Mal seit ihrer Gründung vor gut siebzehn Jahren auf Rang zwei gelandet. Die kürzlich gebildete Allianz Neues Kosovo (AKR) des in der Schweiz ansässigen Geschäftsmannes Behget Pacolli ist mit dreizehn Sitzen zur drittgrößten Partei geworden, gefolgt von der Dardanischen Demokratischen Liga (LDD) des ehemaligen Parlamentspräsidenten Nexat Daci mit elf Sitzen und der Allianz für die Zukunft des Kosovo (AAK) des Haager Angeklagten und ehemaligen Premiers Ramush Haradinaj mit zehn Sitzen. 20 Parlamentssitze sind den Minderheitengruppen, darunter auch der serbischen Volksgruppe, vorbehalten.

Der designierte Premier Thaci hatte mit Sejdiu letzte Woche eine Einigung über die Regierungskoalition erreicht. Die PDK wird in der neuen Regierung sieben Minister stellen, die LDK fünf. Drei Ministerposten sollen den Minderheiten zufallen, davon zwei der serbischen, berichteten Medien. Die genauen Personallösungen wurden noch nicht veröffentlicht.

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