AA

"Alle Möglichkeiten offen"

&copy APA
&copy APA
Bei der Angelobung von Verteidigungsminister Platter als Innenminister blieb letzlich die Frage, welches Ressort Platter zukünftig innehaben wird ungeklärt. Der Bundeskanzler hält sich "alle Möglichkeiten offen".

Platter selbst meinte: „Ich beschäftige mich jetzt nicht mit Situationen, die in vier oder fünf Wochen sein werden.“ Schüssel und Platter legten aber klar, dass sie keine Zusammenlegung der beiden Ressorts wollten. „ich habe das nie angestrebt“, so der Kanzler. Und sein Minister: „Ich habe ganz klar die Meinung, dass es auf Dauer eine Trennung geben muss zwischen Verteidigungsministerium und Innenressort.“

Aufgabe des Kanzlers

Zur Nachfolgefrage sagte Platter, dies sei „in erster Linie Angelegenheit des Bundeskanzlers“. Er sei jedenfalls „zusätzlich betraut“ mit der Führung des Innenministeriums. Schüssel sagte dazu, er wolle so bald wie möglich eine endgültige Lösung suchen. Dass die jetzige Doppelfunktion Platters rechtlich möglich sei, sei aber „eindeutig“ beantwortet.
Der Kanzler betonte auch, dass er keine große Regierungsumbildung anstrebe. Nicht kommentieren wollte er die FPÖ-Begehrlichkeiten nach dem Innenressort: „Diese Frage ist gar nicht an mich herangetragen worden. Und ich kommentiere nicht, was andere über die Medien sagen.“

Dass die ÖVP mit dem Ausstieg Ernst Strassers aus der Regierung in eine Krise geschlittert sei, wies Schüssel zurück: „Zeigen Sie mir eine mehr als eine Legislaturperiode dauernde Periode von fast fünf Jahren, wo es keinen Wechsel gegeben hat.“

  • VIENNA.AT
  • Wien
  • "Alle Möglichkeiten offen"
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen